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Recht(s) - Seite - News ! Arbeitsrecht: Alles zur Abmahnung im Arbeitsrecht

Veröffentlicht am Donnerstag, dem 24. Juli 2014 von RechtsPortal-247.de

Recht-Infos
PR-Gateway: ARAG Experten sagen, was es damit auf sich hat.

Wer vom Chef eine Abmahnung bekommt, der weiß: Jetzt wird es ernst. Denn die Abmahnung ist zwar selbst noch keine Kündigung, soll aber in der Regel den Weg dafür bereiten. Deshalb ist es gut zu wissen, was der Arbeitgeber beachten muss und wie die Rechte des Arbeitnehmers aussehen, wenn die Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde. Die ARAG Experten beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.

Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist grundsätzlich Voraussetzung für eine spätere verhaltensbedingte Kündigung. Das bedeutet: Will der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen, weil der z.B. (erneut) unentschuldigt gefehlt, ein Attest zu spät vorgelegt oder einen Kollegen beleidigt hat, kann er das in der Regel nur tun, wenn er dieses Fehlverhalten zuvor bereits abgemahnt hat. Hintergrund ist das sogenannte Ultima-Ratio-Prinzip, wonach eine Kündigung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit immer erst als letztes Mittel zulässig ist. Abmahnen muss der Arbeitgeber nicht nur vor einer ordentlichen, sondern unter Umständen auch vor einer außerordentlichen Kündigung. Anders kann es nur dann aussehen, wenn der Arbeitnehmer sein Verhalten aller Voraussicht nach nicht ändern wird oder die Pflichtverletzung so schwer wiegt, dass dem Arbeitnehmer klar ist, dass der Arbeitgeber dies nicht hinnehmen wird. Ferner ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn es sich um einen Betrieb handelt, in dem wegen seiner geringen Größe das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) keine Anwendung findet. Und auch in der Probezeit des Arbeitnehmers kann der Arbeitgeber kündigen, ohne zuvor abmahnen zu müssen.

In welcher Form muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?
Die Abmahnung hat zwei Funktionen: Sie soll eine Vertragsverletzung rügen und gleichzeitig den Arbeitnehmer warnen, dass ihm im Wiederholungsfall eine Kündigung droht. Sein Fehlverhalten muss deshalb zunächst so genau wie möglich beschrieben werden. Geht es z.B. um ein zu spät eingereichtes ärztliches Attest, muss unter Angabe des Datums festgestellt werden, seit wann der Arbeitnehmer krankheitsbedingt gefehlt hat, wann er demzufolge ein Attest hätte vorlegen müssen und wann er dies tatsächlich getan hat. Gleichzeitig muss die Abmahnung den Hinweis enthalten, dass sein Verhalten vertragswidrig war und in Zukunft nicht geduldet wird. Schließlich muss der Arbeitgeber klarstellen, dass eine erneute gleichartige Pflichtverletzung zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führt. Fehlt diese Warnung, handelt es sich um eine bloße "Ermahnung". Folge: Das Fehlverhalten kann nicht für eine spätere Kündigung herangezogen werden. Grundsätzlich reicht es aus, eine Abmahnung mündlich auszusprechen. Aus Beweisgründen sollte sie jedoch schriftlich oder zumindest in Anwesenheit von Zeugen erfolgen. Den Erhalt sollte sich der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer bestätigen lassen. Abmahnungsberechtigt ist jeder, der für den Arbeitgeber das Weisungsrecht ausübt. Das kann also auch der direkte Vorgesetzte sein, selbst wenn er nicht zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt wäre.

Muss der Arbeitgeber eine Frist einhalten?
Nein, der Ausspruch der Abmahnung ist nicht an eine bestimmte Frist gebunden. Die Abmahnung sollte jedoch möglichst zeitnah nach der Pflichtverletzung erfolgen. Denn andernfalls kann das Recht, den Arbeitnehmer wegen des konkreten Fehlverhaltens abzumahnen, verwirkt werden. Denkbar ist das z.B., wenn der Arbeitgeber mehrfache Verspätungen des Arbeitnehmers unbeanstandet hinnimmt und dadurch beim Arbeitnehmer der Eindruck entstehen kann, dass sein Verhalten geduldet wird.

Wann führt eine Abmahnung zur Kündigung?
Eine wirksam erteilte Abmahnung führt zur Kündigung, wenn der Arbeitnehmer die mit der Abmahnung gerügte Vertragsverletzung erneut begeht. Anders herum gesagt: Wurde der Arbeitnehmer wegen einer verspäteten Krankmeldung abgemahnt, kann eine Kündigung nicht darauf gestützt werden, dass er seine Pausenzeiten überzogen hat. Liegt der Ausspruch der Abmahnung längere Zeit zurück und hat sich der Arbeitnehmer in dieser Zeit hinsichtlich des gerügten Fehlverhaltens vertragskonform verhalten, kann eine Kündigung wegen einer neuerlichen Pflichtverletzung gleichfalls unwirksam sein.

Wie viele Abmahnungen kann der Arbeitnehmer bekommen?
Regelmäßig genügt eine vorherige Abmahnung, um bei einem erneuten gleichartigen Fehltritt mit einer Kündigung rechnen zu müssen. Mahnt der Arbeitgeber mehrmals ab, ohne zu kündigen, kann dies im Gegenteil für ihn eher nachteilig sein: Entscheidet er sich nämlich später doch zur Kündigung, kann sein Kündigungsrecht unter Umständen verwirkt sein. Zumindest muss er aber in diesem Fall in der letzten Abmahnung nochmals nachdrücklich auf die im Wiederholungsfall drohende Kündigung hinweisen.

Abmahnung zu Unrecht erhalten - Was tun?
Eine unberechtigte Abmahnung muss der Arbeitnehmer nicht einfach akzeptieren: Enthält die Abmahnung falsche Tatsachenbehauptungen oder hat der Arbeitgeber das Verhalten des Mitarbeiters rechtlich falsch eingeordnet, sollte dieser zunächst eine Gegendarstellung einreichen, die zur Personalakte genommen werden muss. Außerdem hat er in diesem Fall einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Gleiches gilt übrigens, wenn die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß oder unverhältnismäßig ist. Ein gerichtliches Vorgehen gegen die Abmahnung ist möglich, aber nicht unbedingt notwendig: Der Arbeitnehmer kann die Richtigkeit der Abmahnung auch ohne, dass er auf Entfernung aus der Personalakte geklagt hat, in einem späteren Kündigungsschutzprozess noch bestreiten.

Download des Textes und verwandte Themen:
http://www.arag.de/rund-ums-recht/rechtstipps-und-urteile/job-und-finanzen

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA - viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.500 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,5 Milliarden EUR.
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560

http://www.ARAG.de

Pressekontakt:
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50676 Köln
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
0221-92428215
http://www.ARAG.de



ARAG Experten sagen, was es damit auf sich hat.

Wer vom Chef eine Abmahnung bekommt, der weiß: Jetzt wird es ernst. Denn die Abmahnung ist zwar selbst noch keine Kündigung, soll aber in der Regel den Weg dafür bereiten. Deshalb ist es gut zu wissen, was der Arbeitgeber beachten muss und wie die Rechte des Arbeitnehmers aussehen, wenn die Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde. Die ARAG Experten beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.

Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist grundsätzlich Voraussetzung für eine spätere verhaltensbedingte Kündigung. Das bedeutet: Will der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigen, weil der z.B. (erneut) unentschuldigt gefehlt, ein Attest zu spät vorgelegt oder einen Kollegen beleidigt hat, kann er das in der Regel nur tun, wenn er dieses Fehlverhalten zuvor bereits abgemahnt hat. Hintergrund ist das sogenannte Ultima-Ratio-Prinzip, wonach eine Kündigung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit immer erst als letztes Mittel zulässig ist. Abmahnen muss der Arbeitgeber nicht nur vor einer ordentlichen, sondern unter Umständen auch vor einer außerordentlichen Kündigung. Anders kann es nur dann aussehen, wenn der Arbeitnehmer sein Verhalten aller Voraussicht nach nicht ändern wird oder die Pflichtverletzung so schwer wiegt, dass dem Arbeitnehmer klar ist, dass der Arbeitgeber dies nicht hinnehmen wird. Ferner ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn es sich um einen Betrieb handelt, in dem wegen seiner geringen Größe das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) keine Anwendung findet. Und auch in der Probezeit des Arbeitnehmers kann der Arbeitgeber kündigen, ohne zuvor abmahnen zu müssen.

In welcher Form muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?
Die Abmahnung hat zwei Funktionen: Sie soll eine Vertragsverletzung rügen und gleichzeitig den Arbeitnehmer warnen, dass ihm im Wiederholungsfall eine Kündigung droht. Sein Fehlverhalten muss deshalb zunächst so genau wie möglich beschrieben werden. Geht es z.B. um ein zu spät eingereichtes ärztliches Attest, muss unter Angabe des Datums festgestellt werden, seit wann der Arbeitnehmer krankheitsbedingt gefehlt hat, wann er demzufolge ein Attest hätte vorlegen müssen und wann er dies tatsächlich getan hat. Gleichzeitig muss die Abmahnung den Hinweis enthalten, dass sein Verhalten vertragswidrig war und in Zukunft nicht geduldet wird. Schließlich muss der Arbeitgeber klarstellen, dass eine erneute gleichartige Pflichtverletzung zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führt. Fehlt diese Warnung, handelt es sich um eine bloße "Ermahnung". Folge: Das Fehlverhalten kann nicht für eine spätere Kündigung herangezogen werden. Grundsätzlich reicht es aus, eine Abmahnung mündlich auszusprechen. Aus Beweisgründen sollte sie jedoch schriftlich oder zumindest in Anwesenheit von Zeugen erfolgen. Den Erhalt sollte sich der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer bestätigen lassen. Abmahnungsberechtigt ist jeder, der für den Arbeitgeber das Weisungsrecht ausübt. Das kann also auch der direkte Vorgesetzte sein, selbst wenn er nicht zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt wäre.

Muss der Arbeitgeber eine Frist einhalten?
Nein, der Ausspruch der Abmahnung ist nicht an eine bestimmte Frist gebunden. Die Abmahnung sollte jedoch möglichst zeitnah nach der Pflichtverletzung erfolgen. Denn andernfalls kann das Recht, den Arbeitnehmer wegen des konkreten Fehlverhaltens abzumahnen, verwirkt werden. Denkbar ist das z.B., wenn der Arbeitgeber mehrfache Verspätungen des Arbeitnehmers unbeanstandet hinnimmt und dadurch beim Arbeitnehmer der Eindruck entstehen kann, dass sein Verhalten geduldet wird.

Wann führt eine Abmahnung zur Kündigung?
Eine wirksam erteilte Abmahnung führt zur Kündigung, wenn der Arbeitnehmer die mit der Abmahnung gerügte Vertragsverletzung erneut begeht. Anders herum gesagt: Wurde der Arbeitnehmer wegen einer verspäteten Krankmeldung abgemahnt, kann eine Kündigung nicht darauf gestützt werden, dass er seine Pausenzeiten überzogen hat. Liegt der Ausspruch der Abmahnung längere Zeit zurück und hat sich der Arbeitnehmer in dieser Zeit hinsichtlich des gerügten Fehlverhaltens vertragskonform verhalten, kann eine Kündigung wegen einer neuerlichen Pflichtverletzung gleichfalls unwirksam sein.

Wie viele Abmahnungen kann der Arbeitnehmer bekommen?
Regelmäßig genügt eine vorherige Abmahnung, um bei einem erneuten gleichartigen Fehltritt mit einer Kündigung rechnen zu müssen. Mahnt der Arbeitgeber mehrmals ab, ohne zu kündigen, kann dies im Gegenteil für ihn eher nachteilig sein: Entscheidet er sich nämlich später doch zur Kündigung, kann sein Kündigungsrecht unter Umständen verwirkt sein. Zumindest muss er aber in diesem Fall in der letzten Abmahnung nochmals nachdrücklich auf die im Wiederholungsfall drohende Kündigung hinweisen.

Abmahnung zu Unrecht erhalten - Was tun?
Eine unberechtigte Abmahnung muss der Arbeitnehmer nicht einfach akzeptieren: Enthält die Abmahnung falsche Tatsachenbehauptungen oder hat der Arbeitgeber das Verhalten des Mitarbeiters rechtlich falsch eingeordnet, sollte dieser zunächst eine Gegendarstellung einreichen, die zur Personalakte genommen werden muss. Außerdem hat er in diesem Fall einen Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Gleiches gilt übrigens, wenn die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß oder unverhältnismäßig ist. Ein gerichtliches Vorgehen gegen die Abmahnung ist möglich, aber nicht unbedingt notwendig: Der Arbeitnehmer kann die Richtigkeit der Abmahnung auch ohne, dass er auf Entfernung aus der Personalakte geklagt hat, in einem späteren Kündigungsschutzprozess noch bestreiten.

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Frankfurt, 30. April 2024 - Für das Ausbildungsjahr 2024 stellt das Notarbüro Selzer Reiff Notare wieder einen Ausbildungsplatz für Notarfachangestellte in Frankfurt am Main zur Verfügung: ein abwechslungsreicher, gefragter Beruf mit besseren Gehaltsperspektiven als so mancher Akademiker.



"Wir machen Sie fit für diesen spa ...

 DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-PIZZA-WETTE (PR-Gateway, 29.04.2024)
DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS

DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-WETTE:

"DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS!"



Geretsried, 29. April 2024 - Der Countdown läuft. Der Druck steigt. Schließlich soll die deutsche Nationalmannschaft bei der EM 2024 "Dahoam" nicht wie in den letzten Turnieren in der Vorrunde oder dem Achtelfinale ausscheiden.



Gustavo Gusto ist ...

 Immobilien-Fuxx - ''Wir machen das schon!'' (PR-Gateway, 25.04.2024)


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 Schnelle Orientierung in allen drängenden Energiefragen: ECG Akademie bündelt Expertenwissen (PR-Gateway, 23.04.2024)
ECG Akademie macht Expertenwissen schneller einer breiteren Zielgruppe zugänglich

Kehl, 23. April 2024. Die europaweit führende Energieberatung ECG Energie Consulting GmbH aus Kehl hat jetzt ihre ECG Akademie gestartet, die online unter www.energie-consulting.com/akademie/ erreichbar ist. Die ECG Akademie richtet sich mit einem modularen Angebot an Webinaren, Online-Schulungen und Workshops direkt an Entscheider i ...

 Welttag des Buches und des Urheberrechts 2024 (Kummer, 19.04.2024)
Alle Jahre wieder. Am 23. April 2024 ist es wieder so weit. Ein Muss für jeden Bücherwurm und ein optimaler Tag, um Menschen für Bücher zu begeistern.

Der Welttag des Buches (World Book and Copyright Day) am 23. April ist seit 1995 ein von der UNESCO weltweit eingerichteter Feiertag für das Lesen, für Bücher, für die Kultur des geschriebenen Wortes und auch für die Rechte ihrer Autoren.
Das Datum des 23. April geht zurück auf den Georgstag. Es bezieht sich auf die katalani ...

 Stellenangebot: Notarfachangestellte (m/w/d) in Frankfurt am Main (PR-Gateway, 18.04.2024)
Selzer Reiff Notare stellen ein: Notarfachangestellte. Arbeiten in familiärem Arbeitsklima mit vielfältigen Aufgaben. Jetzt bewerben.

Frankfurt, 18. April 2024 - Das Notarbüro Selzer Reiff Notare sucht Verstärkung. Ausgeschrieben ist eine langfristige, spannende, abwechslungsreiche und überdurchschnittlich vergütete Tätigkeit in Frankfurt für ausgebildete Notarfachangestellte (m/w/d).



"Sie arbeiten bei uns im Team zusammen mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, d ...

 Was Sprache mit mentaler Stärke zu tun hat (PR-Gateway, 15.04.2024)
Und warum Sprache ein wichtiger Schlüssel zur mentalen Stärke ist

Anna, 42 Jahre jung, fühlt sich oft müde, gestresst und überfordert.

Ihre zahlreichen Verpflichtungen scheinen sie regelrecht zu erdrücken. Morgens muss sie die Kinder zur Schule bringen, danach muss sie zur Arbeit, nachmittags soll der Haushalt erledigt werden und abends wird erwartet, dass ein leckeres Abendessen auf dem Tisch steht.

Allein dieser kleine Ausflug in Annas Leben ist ein typisches Bei ...

 Food-Domains sind in der General Availability (PR-Gateway, 11.04.2024)


Die Food-Domains sind nun in die Phase der Allgemeinen Verfügbarkeit, auch General Availability genannt, eingetreten. Dies impliziert, dass die Registrierung von Food-Domänen nunmehr jedem Interessierten offensteht, vorausgesetzt, die gewünschte Bezeichnung ist noch nicht vergeben.



In der Ära des digitalen Handels nimmt die Wahl einer adäquaten Domain für ein Unternehmen eine Stellung ein, ...

 Rund um die Uhr sicher mit Wächter Sicherheitsdienste (PR-Gateway, 09.04.2024)


Sicherheit spielt in Deutschland eine große Rolle. Dabei muss es nicht immer um das eigene Leben gehen oder die Sorge vor Einbrechern. Von leerstehenden Baustellen können Materialien entwendet, wertvolle Kunstobjekte bei Ausstellungen beschädigt werden. Auf Großveranstaltungen sind Streitigkeiten zwischen Gästen keine Seltenheit, bei VIP-Events kompetente Fahrdienste unerlässlich. Für all diese Aufgaben stehen Security-Firmen bereit. Doch die Auswahl ist groß - und sicher fühlt sich ...

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