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 Gesetzgeber (Legislative)Die Legislative (lat.: lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judik ... OrdnungswidrigkeitEine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden. Der moderne Gesetzgebe ... RechtsgutDer Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts. Verhältnis von Rechtsgut und Norm: Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm. Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ... RichterEin Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ... StaatsanwaltEin Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat. Aufgaben: Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ... RechtsanwaltRechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Aufgabe: Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ... Mandat (Recht)Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden. Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ... RechtsanwaltsvergütungAls Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab. Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ... ProzesskostenhilfeÜber die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen. In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ... Zivilprozessrecht (Deutschland)Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache). Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
· Unterhaltung & Lifestyle (5) Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D) Anwaltsuche auf anwaltauskunft.de/anwaltsucheBeschreibung: Anwaltsuche bei der Deutschen Anwaltauskunft! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1151 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Rechtsanwälte & Fachanwälte bei anwaltssuche deBeschreibung: Rechtsanwälte & Fachanwälte bundesweit finden. Geprüfte und aktuelle Rechtsanwalt-Profile. Unverbindliche Kontaktaufnahme! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2076 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbHBeschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes. Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1754 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Rechtsanwalt Dr. Volker HennigBeschreibung: Tätigkeitsschwerpunkte: öffentliche Abgaben und Gebühren Arbeitsrecht Straßenverkehrsrecht Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1504 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Leonberg & Stuttgart: Flegl Rechtsanwälte | Fachanwälte in Leonberg und StuttgartBeschreibung: Onlineauftritt einer Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg! Hinzugefügt am: 11.05.2013 Besucher: 1398 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.deBeschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig. Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten! Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1415 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Rechtsnwälte und Steuerberater Kanzlei Hamburg bei gwgl-hamburg.deBeschreibung: Die Hamburger Rechtsanwalts- und Steuerberaterkanzlei GWGL vertritt Unternehmen und Privatpersonen in allen Rechtsfragen zu Erbrecht, Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und in allen Steuerberatungsfragen, auch international! Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1451 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Rechtsportal.deBeschreibung: Rechtsportal.de ist ein Wissenspool zu Themen aus verschiedenen Fachgebieten – und gleichzeitig viel mehr als eine reine Datenbank. Das Portal ist entsprechend der juristischen Denk- und Arbeitsweise strukturiert und bietet Ihnen alles, was Sie für Ihre tägliche Arbeit brauchen: das Fachwissen ausgewiesener Experten über 30.000 Entscheidungen, die einschlägigen familien- und mietrechtlichen Gesetze sowie aktuelle Unterhaltstabellen und -leitlinien, effektive Suchfunktionen, z.B. nach Entscheidungen aus Ihrem eigenen OLG-Bezirk, tagesaktuelle Nachrichten, Podcasts und Blogs zu Gesetzgebung und Rechtsprechung, automatische Benachrichtigung bei Rechtsänderungen, zahlreiche Mustertexte, Checklisten und sonstige Arbeitshilfen sowie Tipps und Hinweise für Ihr Kanzleimanagement und Kanzleimarketing! Hinzugefügt am: 05.10.2009 Besucher: 1773 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos
Akuelle Urteile aus dem Verwaltungsrecht (Franzi, 19.03.2021) Familienanwältinnen und -anwälte im Deutschen Anwaltverein (Petra38, 31.05.2022) Muss mein Ex-Mann die Haushaltshilfe weiterzahlen? (nagalfarius, 11.05.2015) Anwalt-Suchdienst @ AnwaltsSuche.de (Peter, 18.03.2013) Das beste Portal für die Anwaltssuche (Franzi, 07.02.2013)
Am Besten professionelle Hilfe (Anwalt) in Anspruch nehmen! (KlausR, 18.05.2022)
Und am 8 Tag schuf Gott den Rechtsanwalt.
Wer mal in Paris und sich auch den Louvre angesehen hat wird dort auch ein Steinsäule, die Säule des Hammurabi, mit Gesetzestexten bemerkt haben.
Auf ih ... (Otto76, 13.02.2020)
Es ist immer wieder erstaunlich womit Gerichte sich so beschäftigen.
So wurde gerichtlich festgestellt, dass das Kfz-Kennzeichen \"HH 1933\" sittenwidrig ist.
Und was ist mit „AM 1954“ ??
htt ... (Otto76, 16.01.2020) Hier gibt es auch viele hilfreiche Infos zum Thema Anwalt für Familienrecht:
https://www.anwalt.org/fachanwalt-familienrecht/ (Dieter, 13.10.2017) das kann nur ein Anwalt richtig sagen (Maddin202020, 11.05.2015) Ich kann nur jedem der im Onlinebereich geschäftlich tätig wird, wärmsten empfehlen, sich mit rechtlicher Materie hinreichend auseinander zusetzen. Gerade wer einen Onlineshop betreibt, sollte sich hi ... (nagalfarius, 13.04.2015)
Patrick Stach von Rechtsanwälte Stach: Was sind Architekturverträge? (prmaximus, 20.06.2021)Sobald das Grundstück für das eigene Haus erworben wurde, wird es Zeit, mit dem Bau zu beginnen und die unterschiedlichen Firmen und Gewerke zu beauftragen, erläutert Patrick Stach von der Kanzlei Rechtsanwälte Stach aus St. Gallen. Für diesen Fall werden sogenannte Architekturverträge geschlossen. Immer wieder hat Rechtsanwalt Patrick Stach aber mit Streitigkeiten wegen Architekturverträgen zu tun. Was Architekturverträge sind, was mit ihnen geregelt ... Mit Verfahrensdokumentation Ärger mit dem Finanzamt vermeiden (PR-Gateway, 28.05.2020)Essen- Während der Corona-Pandemie hatten sich auch die Betriebsprüfer zurückgehalten und keine Termine wahrgenommen bzw. vereinbart. Jetzt, nachdem eine Lockerung eingetreten ist, kommen die ersten Prüfungsanordnungen wieder ins Haus geflattert. Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert, weist darauf hin, dass interessanterweise auf dem Beiblatt zur Prüfungsanordnung ... Vertrauen in die deutsche Justiz schwindet (PR-Gateway, 20.11.2019)Essen - In Deutschland ist inzwischen alles möglich. Straftäter sind bekannt, Haftbefehle werden ausgestellt, die Polizei ist jedoch aufgrund von Personalnot nicht in der Lage einzuschreiten und schlimmere Straftaten der betroffenen Personen zu verhindern. Anzeigen werden bei der Staatsanwaltschaft eingereicht. Wenn man Glück hat, bekommt man ein Aktenzeichen und 3 Monate später die Mitteilung, dass das Strafverfahren aus irgendwelchen Gründen eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaften bekommen ... Patent anmelden - Tipps vom Fachanwalt für Markenrecht! (PR-Gateway, 12.08.2019)Dieser Beitrag erklärt Ihnen alles Wichtige zum Thema "Patent anmelden". In Deutschland werden jedes Jahr gut 70.000 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet. Für nur wenige der eingereichten Erfindungen werden Patente erteilt. Wirtschaftlich betrachtet sind auch nicht alle Erfindungen erfolgreich. Um das finanzielle Risiko einer nicht erfolgreichen Patentanmeldung zu minimieren, sollte vorab ein Anwalt kontaktiert werden. 1. Das Wichtigste vorab Wenn Sie etwas erfund ... Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken des Rechtextremismus! (RechtsPortal-24-7, 25.06.2019)Michael Bertrams zum Bundesverfassungsgericht: Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland. "Der liberale Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsfreiheit von Neonazis hat meines Erachtens einen hohen Anteil an der zunehmenden Unverfrorenheit ihres Auftretens und daran, dass diese Neona ... Die öffentliche Videoüberwachung ist größtenteils rechtswidrig, da die Rechtsgrundlage einer Vielzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum von privaten Stellen nichtig ist (RechtsPortal-24-7, 03.06.2019)Zur öffentlichen Videoüberwachung: Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird. Das frühere Videoüberwachungsverbesserungsgesetz [2] und der davon abgeleitete § 4 Abs. 1 Satz 1 im aktuellen Bundesdatenschutzgesetz sind damit nichtig. Auf dieser Rec ... Neue Homebase für Schmelz Rechtsanwälte (PR-Gateway, 23.12.2018)Zwei Anwälte, unterstützt von einer Assistentin: So begann alles im Jahr 2015. In diesem Jahr schlossen sich Mag. Eva Schmelz und Mag. Dorian Schmelz zusammen, um gemeinsam der anwaltlichen Tätigkeit nachzugehen. Es galt das Motto "klein aber fein" - in personeller wie auch räumlicher Hinsicht. Knapp vier Jahre später hinterlässt das konsequente Wachstum ... Janette Vehse klärt auf: Hauskauf in Spanien mit zahlreichen Abgaben verbunden (PR-Gateway, 20.12.2018)Nach Erfahrungen der Juristin weichen viele regional übliche Regelungen vom gängigen Recht ab. Denia, 20.12.2018. Vor dem Erwerb eines Eigenheims in Spanien sollten sich Käufer auf Anraten von Janette Vehse über die zahlreichen Abgaben und Nebenkosten erkundigen. Die deutsch-spanische Juristin erklärt: "In einigen Fällen unterscheiden sich die spanischen Steuerregelungen von denen in Deutschland. Bei jeglichen Bewertungen eines Kaufpreises müssen die regionalen Zusatzkosten mit einbezogen ... Mit Traceability den Markterfolg der Zukunft sichern (PR-Gateway, 03.12.2018)Ein gutes Qualitätsmanagement entscheidet in den meisten Branchen immer mehr über die wirtschaftliche Existenz. Passgenaue Traceability, die den gezielten Rückruf einzelner Produkte oder Chargen ermöglicht, wird in allen Branchen unverzichtbar. Augsburg, den 03.12.2018 Zum Jahresende steigt in den Unternehmen der Fertigungsindustrie regelmäßig das Interesse an MES Lösungen, so auch in diesem Jahr. In diesem Jahr stehen dabei Lösungen zur Rückverfolgbarkeit ganz oben auf der Agenda. Es ist ... Hitze als prüfungsrechtliches Problem (PR-Gateway, 10.08.2018)Angesichts der lang andauernden Hitze über Deutschland war es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Zustand prüfungsrechtlich ein Problem werden würde Hitze als prüfungsrechtliches Problem Angesichts der lang andauernden Hitze über Deutschland war es nur eine Frage der Zeit, bis dieser Zustand prüfungsrechtlich ein Problem werden würde - allerdings dieses Mal nicht im Nachhinein in einem Einzelfall nach einer nichtbestandenen Prüfung - sondern vorsorglich, um Verfahrensfehler und nac ...
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