Landgericht Bochum empfiehlt Vergleich in Markenrechtsstreit für Schnellverschlüsse. Den Original Deutschen Schnellverschluss LOXX® gibt's nur von Schaeffertec

April 2024

PR-Gateway: Sprockhövel, 01. Juli 2014. Im Mai 2013 strengte die im Juli 2010 von einem Schweizer Investor übernommene Handelsfirma HAPPICH einen Markenrechtsstreit gegen die Firma Schaeffertec an. Dieser wurde Anfang Oktober 2013 vor dem Landgericht in Bochum verhandelt.

Das Landgericht Bochum legte beiden Parteien einen möglichst einvernehmlichen Vergleich zu dem Markenrechtstreit nahe. Schaeffertec schlug in mündlicher Verhandlung vor, die Bezeichnung "Tenax" in Zukunft nicht weiter zu verwenden und die von Schaeffertec 2009 angemeldete Gemeinschaftsmarke "Tenax" auf HAPPICH zu übertragen. Auf dieser Grundlage wurde ein Vergleich vor dem Landgericht geschlossen. Schaeffertec war es wichtig, dass der entsprechende Schnellverschluss, dessen Entwicklungs- und Produktions-Know-how immer aus dem Unternehmen Schaeffer/Schaeffertec hervorging und den Erfolg des zu Beginn unter dem Begriff "Der Original Knopf" produzierten Schnellverschlusses erst begründete, weiterhin als Deutsches Markenprodukt den Kunden zur Verfügung steht. Die Lizenzgebühr, des auf einem englischen Patent beruhenden Schnellverschlusses, zahlte Schaeffer bis zum Ende im Jahre 1942. Über Jahrzehnte bestand eine fruchtbare Vertriebspartnerschaft mit der Fa. Gebr. Happich GmbH, die im Juli 2009 durch die Insolvenz der Happich F.u.I. GmbH endete. Die von einem Schweizer Investor im Juli 2010 mit Hilfe einer Landesbürgschaft übernommene Nachfolgefirma entschied sich jedoch, die Schnellverschlüsse nunmehr aus China zu importieren und über ein in Tschechien betriebenes Lager zu vertreiben.
LOXX® steht bereits seit Ende 2009 als eingetragene Marke für die qualitativ höchsten Ansprüche des Begriffes "Made in Germany". Als Garant für Innovation in Entwicklung und Produktion der Original Deutschen Schnellverschlüsse. Der TÜV Nord zertifizierte Herstellung und Vertrieb im Managementsystem der ISO9001:2008 bei Schaeffertec.
"Wir sind der Überzeugung, dass nicht ein Wort als Markenname den Unterschied macht, sondern die gut ausgebildeten Fachkräfte in unserem Unternehmen, die täglich Qualität produzieren, sowie die hochmotivierten Mitarbeiter im Vertrieb, die es schaffen, LOXX® als "Made in Germany" Produkt sogar nach China zu verkaufen und die unseren Kunden zuhören, um daraus zielgerichtet Innovationen abzuleiten. Weil Innovation, Präzision und Qualität auch heute noch den Unterschied machen und wir dabei auf eine Jahrzehnte lange Erfahrung zurückgreifen können!", sagt Christof Schmidt, geschäftsführender Gesellschafter der Schaeffertec GmbH. "Außerdem ist Schaeffertec stolz darauf, nicht nur die Beschäftigung der eigenen Mitarbeiter mit einem solchen Produkt in Deutschland sichern zu können, sondern auch in der Region durch Zusammenarbeit mit Oberflächenspezialisten und Dienstleistern zum Arbeitsplatzerhalt beizutragen!" ergänzt er. Ein besonderes Anliegen war Schmidt, der mit höchstem persönlichen Engagement Schaeffertec 2008 als MBO bildete, um in der Wuppertaler Region Arbeitsplätze zu erhalten, die Zusammenarbeit mit der Firma proviel, einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit psychischer Behinderung. "Hier sinnstiftend einen Beschäftigungsbeitrag für diese Menschen leisten zu dürfen, sehen wir als enorm wichtigen, gesellschaftlichen Beitrag. Denn auch das macht "Made in Germany" aus", erläutert Schmidt.
Und das Schmidt mit seinen Innovationen bei LOXX richtig liegt, sieht er auch in dem Versuch des Wettbewerbs bestätigt, der sich nicht zu schade ist, z. Bsp. den LOXX® XL, das LOXX® Stoffunterteil mit großer Scheibe, die lange Scheibe oder auch die entsprechende LOXX® Blister-Verpackung, sowie alle seine "Neuheiten" schonungslos zu kopieren.
"Die Chinesen sagen ja, dass es einer Ehre gleichkommt, wenn Ideen oder Produkte kopiert werden. Insofern sind wir dann ja auf dem richtigen Weg, auch wenn die Kopierer eigentlich gar keine Chinesen sind!" bemerkt Schmidt augenzwinkernd. Allerdings fügt er noch hinzu: " Traurig ist es mit anzusehen, dass sich dann allerdings seitens der Kopierer noch angemaßt wird, von Know-how-Diebstahl zu sprechen. Aber einer solchen, der Realität fernen Sichtweise, ist wohl nicht abzuhelfen".
Metallverarbeitendes Unternehmen mit fast 140 jähriger Firmengeschichte.
Schaeffertec GmbH
Erika Zaun Cross Zaun Cross
Kleinbeckstrasse 7
45549 Sprockhövel
erika.zauncross@schaeffertec.de
02324 9049 - 130
http://www.loxx.biz

Sprockhövel, 01. Juli 2014. Im Mai 2013 strengte die im Juli 2010 von einem Schweizer Investor übernommene Handelsfirma HAPPICH einen Markenrechtsstreit gegen die Firma Schaeffertec an. Dieser wurde Anfang Oktober 2013 vor dem Landgericht in Bochum verhandelt.

Das Landgericht Bochum legte beiden Parteien einen möglichst einvernehmlichen Vergleich zu dem Markenrechtstreit nahe. Schaeffertec schlug in mündlicher Verhandlung vor, die Bezeichnung "Tenax" in Zukunft nicht weiter zu verwenden und die von Schaeffertec 2009 angemeldete Gemeinschaftsmarke "Tenax" auf HAPPICH zu übertragen. Auf dieser Grundlage wurde ein Vergleich vor dem Landgericht geschlossen. Schaeffertec war es wichtig, dass der entsprechende Schnellverschluss, dessen Entwicklungs- und Produktions-Know-how immer aus dem Unternehmen Schaeffer/Schaeffertec hervorging und den Erfolg des zu Beginn unter dem Begriff "Der Original Knopf" produzierten Schnellverschlusses erst begründete, weiterhin als Deutsches Markenprodukt den Kunden zur Verfügung steht. Die Lizenzgebühr, des auf einem englischen Patent beruhenden Schnellverschlusses, zahlte Schaeffer bis zum Ende im Jahre 1942. Über Jahrzehnte bestand eine fruchtbare Vertriebspartnerschaft mit der Fa. Gebr. Happich GmbH, die im Juli 2009 durch die Insolvenz der Happich F.u.I. GmbH endete. Die von einem Schweizer Investor im Juli 2010 mit Hilfe einer Landesbürgschaft übernommene Nachfolgefirma entschied sich jedoch, die Schnellverschlüsse nunmehr aus China zu importieren und über ein in Tschechien betriebenes Lager zu vertreiben.
LOXX® steht bereits seit Ende 2009 als eingetragene Marke für die qualitativ höchsten Ansprüche des Begriffes "Made in Germany". Als Garant für Innovation in Entwicklung und Produktion der Original Deutschen Schnellverschlüsse. Der TÜV Nord zertifizierte Herstellung und Vertrieb im Managementsystem der ISO9001:2008 bei Schaeffertec.
"Wir sind der Überzeugung, dass nicht ein Wort als Markenname den Unterschied macht, sondern die gut ausgebildeten Fachkräfte in unserem Unternehmen, die täglich Qualität produzieren, sowie die hochmotivierten Mitarbeiter im Vertrieb, die es schaffen, LOXX® als "Made in Germany" Produkt sogar nach China zu verkaufen und die unseren Kunden zuhören, um daraus zielgerichtet Innovationen abzuleiten. Weil Innovation, Präzision und Qualität auch heute noch den Unterschied machen und wir dabei auf eine Jahrzehnte lange Erfahrung zurückgreifen können!", sagt Christof Schmidt, geschäftsführender Gesellschafter der Schaeffertec GmbH. "Außerdem ist Schaeffertec stolz darauf, nicht nur die Beschäftigung der eigenen Mitarbeiter mit einem solchen Produkt in Deutschland sichern zu können, sondern auch in der Region durch Zusammenarbeit mit Oberflächenspezialisten und Dienstleistern zum Arbeitsplatzerhalt beizutragen!" ergänzt er. Ein besonderes Anliegen war Schmidt, der mit höchstem persönlichen Engagement Schaeffertec 2008 als MBO bildete, um in der Wuppertaler Region Arbeitsplätze zu erhalten, die Zusammenarbeit mit der Firma proviel, einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit psychischer Behinderung. "Hier sinnstiftend einen Beschäftigungsbeitrag für diese Menschen leisten zu dürfen, sehen wir als enorm wichtigen, gesellschaftlichen Beitrag. Denn auch das macht "Made in Germany" aus", erläutert Schmidt.
Und das Schmidt mit seinen Innovationen bei LOXX richtig liegt, sieht er auch in dem Versuch des Wettbewerbs bestätigt, der sich nicht zu schade ist, z. Bsp. den LOXX® XL, das LOXX® Stoffunterteil mit großer Scheibe, die lange Scheibe oder auch die entsprechende LOXX® Blister-Verpackung, sowie alle seine "Neuheiten" schonungslos zu kopieren.
"Die Chinesen sagen ja, dass es einer Ehre gleichkommt, wenn Ideen oder Produkte kopiert werden. Insofern sind wir dann ja auf dem richtigen Weg, auch wenn die Kopierer eigentlich gar keine Chinesen sind!" bemerkt Schmidt augenzwinkernd. Allerdings fügt er noch hinzu: " Traurig ist es mit anzusehen, dass sich dann allerdings seitens der Kopierer noch angemaßt wird, von Know-how-Diebstahl zu sprechen. Aber einer solchen, der Realität fernen Sichtweise, ist wohl nicht abzuhelfen".
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