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RA Scherret: Familien- & Strafrecht
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Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
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PR-Gateway: EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke
Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).
Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer ...
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PR-Gateway: Anwälte haften auf Schadenersatz
Hunderte von Klageverfahren gegen den britischen Versicherer Clerical Medical (heute Scottish Widow) im Zusammenhang mit sogenannten Rentenmodellen wie Lex-Konzept-Rente, Sicherheitskompakt-Rente (SKR), EuroPlan-Rente, System-Rente, SmartIn-Rente, etc. sind zwischenzeitlich verloren gegangen. Jedes Mal verwiesen die Gerichte darauf, dass die von den Klägeranwälten eingereichten Güteanträge, mit denen die Ve ...
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PR-Gateway: Kind im Studium: Unterhaltsverpflichtungen richten sich nicht nach Regelstudienzeiten
Seit 1999 beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte ihre Mandanten in Aschaffenburg in diversen Rechtsgebieten: unter anderem im Arbeits- und Sozialrecht, Erbrecht und Familienrecht. Zu letzterem fiel am 24. April 2015 am OLG Koblenz zum Thema Unterhaltsverpflichtungen bei Kindern im Studium folgender Be ...
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PR-Gateway: Finanzgericht Köln: Jährliche Betriebsprüfung kann unzulässig sein
Eine Betriebsprüfung stellt für die meisten Unternehmen eine Belastung sowohl in zeitlicher als auch finanzieller Hinsicht dar. Eine jährliche Betriebsprüfung müssen sie nicht unbedingt hinnehmen.
Ist ein Unternehmen als Großbetrieb eingestuft, unterliegt es gemäß der Betriebsprüfungsordnung der lückenlosen Anschlussprüfung. Das bedeutet, jeder Prüfungszeitraum schli ...
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RechtsanwaltHildebrandt: Bundesfinanzhof, Urteil vom 13.9.2017 (II R 54/15), Urteil vom 13.9.2017 (II R 32/16) und Urteil vom 13.9.2017 (II R 42/16)
Schenkungsteuer fällt analog zur Erbschaftsteuer nach § 1 ErbStG beim Erwerb von Todes wegen, der Schenkung unter Lebenden sowie Zweckzuwendungen an. Mithin ist entscheidend, was unter einer Schenkung im Sinne des § 1 ErbStG zu verstehen ist. Dies wird von § 7 ErbStG definiert. Der Grundfall wird zunächst in § ...
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PR-Gateway: BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters
Der Bundesfinanzhof hat den gewinnneutralen Ausstieg eines Gesellschafters aus einer Personengesellschaft mit Urteilen vom 16. und 30. März 2017 erleichtert (Az.: IV R 31/14 und IV R 11/15).
Nach Auffassung des Bundesfinanzministeriums sollte beim Ausscheiden eines Gesellschafters Gewinnneutralität nur dann gewährt werden, wenn der ausscheidende Gesellschafter einen Teilbetrieb ode ...
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PR-Gateway: Anwalt für Arbeitsrecht hat Tipps für Arbeitnehmer
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.
Wer hoch steigt, kann tief fallen. Wie die HSH Nordbank? Deren Aktivität in der Champions League der Finanzwelt zu einem "Milliardendebakel" führte? Mit der vermutlichen Folge: Die Bank soll verkauft werden an US-Investoren, was die Einsparung von Arbeitsplätzen am Standort der Bank in Kiel bedeuten k ...
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PR-Gateway: BGH: Irreführende Blickfangwerbung bei bedeutsamen Kaufentscheidungen
Bei einer Blickfangwerbung müssen mögliche fehlerhafte Vorstellungen durch einen deutlichen Hinweis aufgeklärt werden. Das gilt auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen, so der BGH.
Ist eine Blickfangwerbung dazu geeignet, den Verbraucher in die Irre zu führen, muss dieser durch einen deutlichen Hinweis, der Teil des Blickfangs ist, aufgeklärt werden. ...
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PR-Gateway: Wenn Ihnen Polizei oder Staatsanwaltschaft zu nahe kommen, sollten Sie auf keinen Fall auf professionelle Unterstützung durch einen Rechtsanwalt und Strafverteidiger verzichten! Scheinbare Kleinigkeiten können sich im Verlauf eines Ermittlungsverfahrens böse rächen.
Die wichtigste Regel lautet daher: Als Beschuldigter haben Sie stets das Recht zu schweigen! Und das sollten Sie auch tun, solange Sie die Angelegenheit nicht mit Ihrem Vertei ...
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PR-Gateway: Nach einem Unfall richtig handeln und Rechtsanwalt hinzuziehen
Was tun nach einem Verkehrsunfall?
Ein Verkehrsunfall ist auch ohne eigenes Verschulden schnell passiert. Auffahrunfälle, das Übersehen eines anderen Verkehrsteilnehmers oder die Missachtung oder Fehleinschätzung von Vorfahrtsregeln gehören zu den häufigsten Ursachen, ebenso wie Fehler aus Unaufmerksamkeit, zum Beispiel beim Ein- oder Ausparken.
Der Geschädigte ...
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