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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Vertragsrecht Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände !
Recht-News
Freie-PresseMitteilungen.de: Online-Rechtsservice-Anbieter janolaw bietet auch mobil einsetzbares Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände // Standardaufgaben werden automatisiert // Mehrsprachige Dokumente für international aktive Unternehmen!
Ja oder nein, kein dazwischen – so lautet die Devise. Auf eindeutigen Entscheidungen basiert auch die Technologie der janolaw AG, mit der es jedem Anwender im Nu gelingt, komplexe Verträge zu erstellen. Doch was bislan ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Sonntag, dem 09. Januar 2011 (261 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Familienrecht Unterhaltspflichtige werden ab 2011 entlastet !
Recht-News
Freie-PresseMitteilungen.de: Zum 01.01.2011 ist eine neue Version der "Düsseldorfer Tabelle" in Kraft getreten. Der so genannte Selbstbehalt, also der Teil des Einkommens, der einem Unterhaltspflichtigen in jedem Fall zur Bestreitung des eigenen Lebensbedarfs verbleiben soll, wurde dabei erhöht.
Düsseldorfer Tabelle als Leitlinie für die Berechnung von Unterhalt:
Die Düsseldorfer Tabelle enthält Leitlinien für den Unterhaltsbedarf und beruht auf Abstimmungen zwisch ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Sonntag, dem 09. Januar 2011 (264 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Markenrecht Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular!
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Foto: Vergleich Original und Plagiat.
OpenPr.de: Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen Markenverlängerungs GmbH die weitere Werbung mit einem Formular untersagt, dass den offiziellen Formularen des Deutschen Markenamtes (DPMA) sehr ähnlich ist. Ein Mitbewerber war durch irritierte Kunden darauf aufmerksam geworden, dass die Firma Markeninhaber anschrieb, um mit der Verlängerung der Schutzrecht ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Montag, dem 13. Dezember 2010 (299 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Internet- / IT-Recht Wichtige Vorgaben für Online-Shops und Online-Buchungsportale!
Recht-News
OpenPr.de: Nahezu jedes Unternehmen bedient sich in der heutigen Zeit den Möglichkeiten des Internets, um die eigenen Produkte zu vermarkten.
Aus diesem Grund werden zahlreiche Online-Shops oder auch Online-Buchungsportale betrieben.
Dabei gilt es jedoch, strikte Regeln einzuhalten, um den Verbrauchern die offerierten Leistungen transparent darzustellen und keine Wettbewerbsverstöße zu begehen.
Am 17.08.2010 hat das O ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 03. Dezember 2010 (156 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Kapitalmarktrecht Persönliche Haftung von Vorstandsmitgliedern einer AG für fehlerhafte Ad-hoc-Meldungen!
Recht-News
OpenPr.de: Eine Ad-hoc-Mitteilung ist - anders als ein Börsenzulassungsprospekt - in der Regel weder dazu bestimmt noch geeignet, über alle anlagerelevanten Umstände des Unternehmens vollständig zu informieren. Vielmehr beschränkt sich der Informationsgehalt der Ad-hoc-Mitteilung im Allgemeinen ausschnittartig auf wesentliche aktuelle, neue Tatsachen aus dem Unternehmensbereich. Dabei kann sich im Einzelfall - je nach Tragweite der Informa ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 03. Dezember 2010 (101 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Internet- / IT-Recht Auer Witte Thiel: Gesetzesnovelle soll Abzocke im Internet erschweren!
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Foto: Die Kanzlei Auer Witte Thiel gliedert sich in zwei unterschiedliche Kompetenzbereiche: die Kanzlei für Forderungsmanagement und die Kanzlei für Wirtschaftsrecht.
OpenPr.de: Auer Witte Thiel informiert über Referentenentwurf der Bundesregierung gegen Online-Abzocke
München – November 2010: Mit einem neuen Gesetzesvorhaben will die Bundesregierung gegen Abzocke im Internet vorgehen. Der aktuelle Referentenentwurf sieht eine Änderung des §312e BGB vor, die mehr Transparenz und Rechtssicherheit schaffen soll. Die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel informieren über das aktuelle Vorhaben gegen Abzocke ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 05. November 2010 (153 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Markenrecht Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten !
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Anwaltskanzlei Dr. Graf
Freie-PresseMitteilungen.de: Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet der Betreiber der Website dafür.
Im konkreten Fall verkaufte der Online-Shop „pearl.de“ unter anderen Produkten auch einen Fitnessball, der zum Trai ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Donnerstag, dem 28. Oktober 2010 (209 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Arbeitsrecht Keine außerordentliche Kündigung wegen des Aufladens eines Rasierers am Arbeitsplatz!
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | GRP Rainer LLP
Freie-PresseMitteilungen.de: Dem Arbeitsgericht Aachen lag ein weiterer Fall einer kuriosen Arbeitgeberkündigung zur Entscheidung vor. Der 24jährige Kläger (in den Medien als Mark L. bezeichnet), vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer LLP (www.grprainer.com), war als Rechtsanwaltsfachangestellter bei einem Rechtsanwalt in Düren beschäftigt. Dort wurde ihm gekündigt weil er am Arbeitsplatz seinen elektrischen Rasierapparat mit Strom im Gegenwert von 2 Cent auflud ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Montag, dem 18. Oktober 2010 (119 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Strafrecht Rechtsprechung zu Besitz von Kinderpornographie weiter verschärft!
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Foto: STEFFEN LINDBERG, MM Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht.
OpenPr.de: Mit einem aktuellen Urteil hat der 2. Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg die Rechtsprechung zu § 184 b StGB, also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, weiter verschärft: Besitz von Kinderpornographie iSd. § 184 b StGB bereits durch Aufrufen und Betrachten ohne manuelle Speicherung!
Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hatte zunächst über einen Beschuldigten zu urteilen, welcher an verschiedenen T ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010 (183 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Wirtschaftsrecht Handelsrecht: 50 Euro Ordnungsgeld für 10 Sekunden Fristüberschreitung beim Bundesanzeiger!
Recht-News
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Foto: Anwalt in Paderborn Warm - Kanzlei für Wirtschaftsrecht.
OpenPr.de: Das LG Bonn hatte jüngst zur Angemessenheit eines Ordnungsgeldes, wenn die Rechnungslegungsunterlagen wenige Sekunden nach Fristablauf eingereicht worden sind, zu entscheiden.
Dabei vertritt die Kammer folgende Rechtsansicht: Wird die Frist zur Einreichung der Jahresabschlussunterlagen bei dem Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers um 10 Sekunden überschritten, ist die Festsetzung eines Ordnungsgeldes zulässig. Denn ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 12. Oktober 2010 (231 mal gelesen)
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2021 Agrar & Landwirtschaft News in der Rubrik Recht-News (203 Seiten, 10 News pro Seite)
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