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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Medizinrecht Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Matthias Kreusel aus Hude (Oldenburg): 6 Ratschläge für eine Patientenverfügung !
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Rechtsanwaltskanzlei Dipl.-Jur. Matthias Kreusel
Freie-PresseMitteilungen.de: 1. Informieren Sie sich zunächst über die aktuelle Rechtslage (insbesondere über die §§ 1901 a bis 1904 BGB).
2. Entscheiden Sie dann selber, ob und in welchem Umfang Festlegungen sinnvoll sind.
3. Berücksichtigen Sie Ihre individuellen Bedürfnisse, Wünsche und Interessenlagen.
4. Setzen Sie sich ernsthaft mit existenziellen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Krankheit, Leiden und Tod stellen, auseinander.
5. Begründen S ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 03. Dezember 2010 (201 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Baurecht Vertragsstrafen in den AGB von Bauverträgen - Rechtsprechungsänderung !
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | GRP Rainer LLP
Freie-PresseMitteilungen.de: Verträge in der Baubranche enthalten üblicherweise eine Vereinbarung über Liefer- bzw. Fertigstellungsfristen, die in der Praxis vielfach über Vertragsstrafen abgesichert werden. Hat der Auftragnehmer in einem solchen Fall vertragliche Leistungen nicht fristgerecht erbracht, so wird die vereinbarte Vertragsstrafe fällig. Der Vorteil für den Auftraggeber liegt darin, dass ihm die Möglichkeit geboten wird, - ohne Einzelnachweis - seinen Schaden, de ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 03. Dezember 2010 (201 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Arbeitsrecht Wann erhält der Arbeitnehmer eine Sperrzeit wegen einer gezahlten Abfindung?
Recht-Infos
Freie-PresseMitteilungen.de: Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragswidriges Verhalten zu einer Kündigung des Arbeitgebers Anlass gegeben hat.
Bei einem Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung des Arbeitnehmers und s ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Freitag, dem 03. Dezember 2010 (111 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Immobilienrecht Winterpflichten: Streumuffel werden zur Kasse gebeten !
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Bausparkasse Schwäbisch Hall
Freie-PresseMitteilungen.de: Für viele ist er schlicht die "weiße Pracht". Für Hausbesitzer bedeutet der Winter dagegen vor allem viel mühselige Mehrarbeit und ein hohes Maß an Verantwortung. Denn Schneeräumen und Streuen vor der eigenen Haustür sind Pflicht. "Die sogenannte Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Wegen liegt zwar zunächst bei den Gemeinden. Die nutzen aber in aller Regel die gesetzliche Möglichkeit, sie auf die Anlieger, also die Hauseigentümer, abzuwälz ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Mittwoch, dem 01. Dezember 2010 (244 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Neues Modul Pharmarecht Plus in beck-online
Recht-Infos
Freie-PresseMitteilungen.de: Mit dem neuen Modul "Pharmarecht PLUS" erweitert der Verlag C.H.Beck das Angebot seiner juristischen Datenbank beck-online (www.beck-online.de). Das Modul enthält Kommentare, Handbücher, Zeitschriften und Rechtsprechung zum Pharmarecht und richtet sich an Anwälte, in der Pharmaindustrie angestellte Juristen sowie auch an Richter. Pharmarecht PLUS steht in beck-online ab sofort zur Verfügung.
Das neue Modul ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Mittwoch, dem 01. Dezember 2010 (109 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Erbrecht Pflichtteil muss sein: Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben !
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | GRP Rainer LLP
Freie-PresseMitteilungen.de: Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist verankert, dass Eltern ihre Kinder nicht vollständig enterben können. So erhalten sie vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil.

Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der Pflichtteil demnach 1/6. Der Pflichtteil ist ein Geldanspruch und bedeutet nicht, dass man einen bestimmten Gegenstand aus der Erbmasse bekommt. Bereits das kann ihn f ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 02. November 2010 (290 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Mietrecht Gewerberaummietrecht: Starre Fristen für die Vornahme von Schönheitsreparaturen problematisch !
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Bredereck & Willkomm
Freie-PresseMitteilungen.de: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 8.10.2008, Az.: XII ZR 84/06) hat klargestellt, dass auch im Gewerberaummietverhältnis starre Fristen für die Durchführung von Schönheitsreparaturen zur Unwirksamkeit der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter insgesamt führen. Nach dem Gesetz ist grundsätzlich der Vermieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Da diese Verpflichtung in den Mietverträgen regelmäßig formularv ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Donnerstag, dem 28. Oktober 2010 (108 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Zivilrecht Rechts vor links auf der Piste ?
Recht-Infos
Freie-PresseMitteilungen.de: Sicherheitstipps für Ski- und Snowboardfahrer!

Die Ski- und Snowboardsaison steht vor der Tür, und die Freunde des Wintersports planen bereits die ersten Ausflüge. Damit beginnt auch für Pistenwacht und Unfallärzte die Hochsaison. Denn obwohl die Zahlen rückläufig sind, verletzen sich jeden Winter noch immer Zehntausende Deutsche auf der Piste. Dabei gelten auch dort "Verkehrsregeln", an die sich alle Skifahrer halten sollten. Von Promille ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Donnerstag, dem 28. Oktober 2010 (255 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Medizinrecht Urteil zur periradikulären Therapie (PRT)!
Recht-Infos
Recht News & Recht Infos @ RechtsPortal-14/7.de | Foto: Dr. Alexander T. Schäfer.
OpenPr.de: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem neuen Urteil vom 6.7.2010 (VI ZR 198/09) entschieden, dass auch dann über das Risiko einer Querschnittslähmung aufgeklärt werden muss, wenn dieses nur theoretisch vorstellbar ist. Im konkreten Fall hatte eine Injektion im Rahmen einer periradikulären Therapie (PRT) zu einer Tetraplegie, also einer Lähmung aller vier Extremitäten, geführt. Der Patienten war nicht über das Risiko einer Quer ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Montag, dem 18. Oktober 2010 (176 mal gelesen)
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RechtsPortal-24/7 - News! Recht(s) News & Infos / Insolvenzrecht Bringt das Pfändungsschutzkonto Erleichterung oder Verwirrung ?
Recht-Infos
Freie-PresseMitteilungen.de: Am 1. Juli 2010 ist eine Reform des Pfändungsschutzes in Kraft getreten. Schuldner behalten trotz Pfändung eine funktionierende Kontoverbindung, die Neuregelung des Pfändungsschutzes kann jedoch Zahlungsausfall für Gläubiger bedeuten.
Am 1. Juli 2010 ist eine Reform des Pfändungsschutzes in Kraft getreten. Die Neuregelung soll dafür sorgen, dass Schuldner trotz Pfändung eine funktionierende Kontoverbindung behalten. Die Interessen von Gläubi ...

Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Montag, dem 18. Oktober 2010 (194 mal gelesen)
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6447 Agrar & Landwirtschaft News in der Rubrik Recht-Infos (645 Seiten, 10 News pro Seite)
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