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 Gesetzgeber (Legislative)Die Legislative (lat.: lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judik ... OrdnungswidrigkeitEine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln. Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden. Der moderne Gesetzgebe ... RechtsgutDer Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts. Verhältnis von Rechtsgut und Norm: Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm. Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ... RichterEin Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ... StaatsanwaltEin Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat. Aufgaben: Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ... RechtsanwaltRechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Aufgabe: Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ... Mandat (Recht)Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden. Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ... RechtsanwaltsvergütungAls Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab. Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ... ProzesskostenhilfeÜber die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen. In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ... Zivilprozessrecht (Deutschland)Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache). Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D) Rechtsanwälte & Fachanwälte bei anwaltssuche deBeschreibung: Rechtsanwälte & Fachanwälte bundesweit finden. Geprüfte und aktuelle Rechtsanwalt-Profile. Unverbindliche Kontaktaufnahme! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2337 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: BTR Mecklenburg Schneehagen Rechtsanwaltsgesellschaft mbHBeschreibung: BTR Mecklenburg & Kollegen ist ein eingespieltes bundesweit agierendes Netzwerk von Rechtsanwälten und Fachanwälten. Die Abkürzung BTR steht für Beratungs- und Treuhandring und ist Ausdruck dieses Netzwerkes. Als Mitglied der NEXIA Deutschland GmbH sind wir deutschlandweit mit weiteren Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verbunden! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1941 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Notar Dr. Udo RodigBeschreibung: Notariat Dr. Udo Rodig: Schützenstraße 5, 10117 Berlin-Mitte. Langjährige Erfahrung vorwiegend in Beurkundungen des Handels- und Gesellschaftsrechts sowie von Immobilienverträgen! Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 2078 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Berlin: Rechtsanwalt Dr. Volker HennigBeschreibung: Tätigkeitsschwerpunkte: öffentliche Abgaben und Gebühren Arbeitsrecht Straßenverkehrsrecht Hinzugefügt am: 07.12.2011 Besucher: 1667 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Hamburg: Nittel | Fachanwälte rund um Ihr Vermögen auf nittel.coBeschreibung: Mathias Nittel und sein Team kümmern sich bundesweit um die rechtliche Seite des Vermögens privater und institutioneller Investoren. Anlegerschutz ist unsere Kernkompetenz - seit Jahren vertreten wir Anleger mit großem Erfolg gegen Banken, Versicherungen, andere Finanzdienstleister und Berater! Hinzugefügt am: 25.10.2014 Besucher: 1556 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Hannover News, Infos & Tipps auf hannover-news.infoBeschreibung: Portal mit aktuellen Hannover News, Infos & Tipps! Hinzugefügt am: 16.10.2011 Besucher: 705 Link bewerten Kategorie: Regionale Seiten / Deutschland München: Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf www.rechtsanwalt-thieler.deBeschreibung: Die Kanzlei ist seit Jahrzehnten im Schwerpunkt im Kapitalanlagerecht tätig. Betroffene Anleger erhalten kompetente Beratung in den verschiedenen Rechtsgebieten. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in langjähriger Tätigkeit zahlreiche Anleger gegenüber Banken und Finanzdienstleistern vertreten! Hinzugefügt am: 13.06.2012 Besucher: 1622 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Rechtsnwälte und Steuerberater Kanzlei Hamburg bei gwgl-hamburg.deBeschreibung: Die Hamburger Rechtsanwalts- und Steuerberaterkanzlei GWGL vertritt Unternehmen und Privatpersonen in allen Rechtsfragen zu Erbrecht, Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und in allen Steuerberatungsfragen, auch international! Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 2093 Link bewerten Kategorie: Rechtsanwälte & Notare Rechtsportal.deBeschreibung: Rechtsportal.de ist ein Wissenspool zu Themen aus verschiedenen Fachgebieten – und gleichzeitig viel mehr als eine reine Datenbank. Das Portal ist entsprechend der juristischen Denk- und Arbeitsweise strukturiert und bietet Ihnen alles, was Sie für Ihre tägliche Arbeit brauchen: das Fachwissen ausgewiesener Experten über 30.000 Entscheidungen, die einschlägigen familien- und mietrechtlichen Gesetze sowie aktuelle Unterhaltstabellen und -leitlinien, effektive Suchfunktionen, z.B. nach Entscheidungen aus Ihrem eigenen OLG-Bezirk, tagesaktuelle Nachrichten, Podcasts und Blogs zu Gesetzgebung und Rechtsprechung, automatische Benachrichtigung bei Rechtsänderungen, zahlreiche Mustertexte, Checklisten und sonstige Arbeitshilfen sowie Tipps und Hinweise für Ihr Kanzleimanagement und Kanzleimarketing! Hinzugefügt am: 05.10.2009 Besucher: 2022 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Rechts Infos
Wie komme ich aus dem Vodafonevertrag raus? (Dora39, 18.05.2022) Akuelle Urteile aus dem Verwaltungsrecht (Franzi, 19.03.2021) Datenschutzgrundverordnung (DSVGO): Hilfreiche Muster (HildeBL, 07.11.2020) Haftung bei Autoverkauf? (nagalfarius, 05.05.2017) Urheberrechtsverletzungen in News-Portalen (HarryB, 03.12.2017) Familienanwältinnen und -anwälte im Deutschen Anwaltverein (Petra38, 31.05.2022) Informationen rund ums Verkehrsrecht (Klaus, 04.02.2015) Lizenzen aus sogenannten Volumenlizenzverträgen einzeln weiterverkaufbar? (Klaus, 27.03.2014)
Das klingt alles sehr schön mit dieser Schutzverordnung und trotzdem passieren Dinge wo du dich als normaler Mensch fragst, wie geht das?
Ich bin seit Jahren bei Vodafone und der Kabelanschluss i ... (Otto76, 13.03.2020)
Und am 8 Tag schuf Gott den Rechtsanwalt.
Wer mal in Paris und sich auch den Louvre angesehen hat wird dort auch ein Steinsäule, die Säule des Hammurabi, mit Gesetzestexten bemerkt haben.
Auf ih ... (Otto76, 13.02.2020)
Es ist immer wieder erstaunlich womit Gerichte sich so beschäftigen.
So wurde gerichtlich festgestellt, dass das Kfz-Kennzeichen \"HH 1933\" sittenwidrig ist.
Und was ist mit „AM 1954“ ??
htt ... (Otto76, 16.01.2020) Schau mal hier:
http://www.zeit.de/digital/internet/2017-03/bundesgerichtshof-filesharing-urteil-haftung-schadenersatz-kinder
oder
https://www.verbraucherzentrale.de/bei-downloads-nicht-fuer ... (Luis-23, 03.08.2017) Jeder der selbstständig tätig ist, wird über kurz oder lang an die Haftung im Schadensfall (Schlechtleistung) nachdenken. Experten sich einig, dass nur eine Berufshaftpflicht hier einen ausreichenden ... (Maddin202020, 21.08.2015) Danke für diese Übersicht. Die wenigsten Arbeitnehmer ist bekannt, dass sie durch die Berufshaftpflicht des AG geschützt werden können. Meist wird hier eher eine Betriebshaftpflichtversicherung angebo ... (Maddin202020, 11.05.2015) Grundsätzlich!
Gehe in Deutschland mit dem gleichen Fall vor einhundert Gerichte und du bekommst 98 verschiedene Urteile.
Und so verhält es sich auch in deinem Fall.
Solange in diesem Staat Gesetze ... (Otto76, 28.06.2013) Na klar - das sollte doch eigentlich selbstverständlich sein. (Fred11, 07.07.2011)
Sommerfest in Straßlach (PR-Gateway, 16.06.2025)Gemeinschaft und guter Zweck im Fokus Am Sonntag, den 29. Juni 2025, lädt das Restaurant Isarfein mit Gallos Kitchen zu einem aufregenden Sommerfest im Gewerbegebiet Straßlach- Dingharting ein. Von 10:00 bis 20:00 Uhr erwarten Besucher zahlreiche Aktivitäten und Highlights, die sowohl Kinder als auch Erwachsene begeistern. Das Fest beginnt mit einem geselligen Frühschoppen, bei dem die örtliche Blaskapelle für musikalische Unterhaltung sorgt und Bier aus dem Holzfass serviert ... Controlware ist ''F5 Growth Partner of the Year'' und ''F5 Support Partner of the Year'' (PR-Gateway, 13.06.2025)Dietzenbach, 11. Juni 2025 - Controlware sicherte sich auf der F5 AppWorld 2025 in Berlin gleich zwei renommierte F5 Awards: Der IT-Dienstleister und Managed Service Provider setzte sich in der Kategorie "F5 Growth Partner of the Year" durch und wurde darüber hinaus bereits zum vierten Mal in Folge - zum "F5 Support Partner of the Year" gekürt. "Mit Controlware verbindet uns eine langjährige und äußerst erfolgreiche Partnerschaft - mit einer Vielzahl anspruchsvolle ... Warum erscheint „Martin Wehrmann Bewertung“ derzeit in so vielen Krypto-Rechts-Suchergebnissen? (schwertschmiedeviktor, 10.06.2025) Eine auffällige Zunahme an Suchergebnissen unter dem Begriff Martin Wehrmann Bewertung sorgt derzeit für Aufsehen in Deutschlands Krypto- und Rechtskreisen. Dutzende neuer Artikel, Blogs und Ratgeberseiten erwähnen den Namen prominent – ohne dass e ... Wellstar-Packaging GmbH stellt neues Online-Tool ''Verpackung finden'' vor (PR-Gateway, 09.06.2025)Zeitsparen bei der Verpackungsauswahl Mit der neuen Online-Anwendung "Verpackung finden" bietet die Wellstar-Packaging GmbH ab sofort eine digitale Unterstützung für Unternehmen, die auf der Suche nach der passenden Verpackungslösung sind. Über die Webseite https://www.wellstar-packaging.de/verpackung-finden gelangen Nutzer in wenigen Schritten zu exakt den Versandverpackungen, die ihren individuellen Anfo ... Landgericht Hamburg untersagt irreführende Praktiken von Fanblast - Erfolg für BestFans GmbH (PR-Gateway, 06.06.2025)Die BestFans GmbH hat vor dem Landgericht Hamburg (Az. 416 HKO 62/25) einen bedeutenden rechtlichen Erfolg gegen die Betreiberin der Plattform "Fanblast", die Digital Blast GmbH, erzielt. Im Rahmen eines Eilverfahrens untersagte das Gericht eine Reihe geschäftlicher Handlungen, die Verbraucher in die Irre führen und gegen die Regeln des lauteren Wettbewerbs verstoßen. Es entschied zudem, dass bei einem Verstoß gegen das gerichtliche Verbot ein Ordnungsgeld von bis zu 250.00 ... Versorgungsausgleich: Einseitiger Verzicht allein genügt nicht (PR-Gateway, 06.06.2025)Karlsruhe/Berlin (DAV) Ehepaare, die sich scheiden lassen, können Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich schließen, um den Ausgleich anders zu regeln als er gesetzlich vorgesehen ist. Sie müssen hierfür eine gültige Vereinbarung treffen. Eine Voraus Das Ehepaar ließ sich nach 36 Jahren Ehe scheiden. Der Mann hatte in der Zeit von 1998 bis 2000 im Ausland Rentenansprüche erworben. Für die Durchführung des Versorgungsausgleichs Sonneninsel Rügen GmbH feiert Immobilienerfolg (PR-Gateway, 05.06.2025)Immobilienmakler Insel Rügen erfolgreich seit 1995 über 1700 verkaufte Immobilien Sonneninsel Rügen GmbH, Spezialist für Immobilien auf der Insel Rügen, hat über 1700 Immobilien seit 1995 verkauft. Das Unternehmen ist nicht nur im Verkauf tätig, sondern auch in der Betreuung von Ferienimmobilien mit einem qualifizierten Team aus Gärtnern, Hausmeistern und Reinigungspersonal engagiert. Erfolgreicher Immobilienverkauf seit 1995 Das Unternehmen Sonneninsel Rügen GmbH ha ... So einfach geht der Einkauf bei Blechprofi24: Von der Auswahl bis zur Lieferung - Blechprofi24 Erfahrungen im Überblick (PR-Gateway, 05.06.2025)Von Beratung und Produktauswahl bis zur sicheren Lieferung - bei Blechprofi24 überzeugt der Einkaufsprozess durch Vielfalt, Flexibilität und Kundennähe. Produktauswahl und Beratung Bei Blechprofi24 beginnt der Einkaufsprozess mit der sorgfältigen Auswahl des passenden Produkts. Das Unternehmen legt großen Wert darauf, seinen Kunden eine breite Palette an Materialien und Verarbeitungsmöglichkeiten anzubieten. Gleic ... BACKE, BACKE PIZZA! (PR-Gateway, 03.06.2025)Deutschlands erfolgreichste Kinderband "Deine Freunde" und Gustavo Gusto präsentieren zusammen die erste gemeinsame Tiefkühlpizza BACKE, BACKE PIZZA! Gustavo Gusto und Deutschlands erfolgreichste Kinderband "Deine Freunde" präsentieren zusammen die erste Tiefkühlpizza nach WHO-Vorgabe für Kinderprodukte - mit exklusivem, neuem Song "BACKE, BACKE PIZZA!" und interaktivem Musikvideo auf der Verpackung. Deine Freunde - Deine Margherita Pünk ... Warum Qualitäts-Content für den Erfolg Ihrer Webseite entscheidend ist (PR-Gateway, 03.06.2025)In unserer täglichen Arbeit mit Kunden sehen wir es immer wieder: Die Website ist der Dreh- und Angelpunkt für Marketing-, Sales- und HR-Aktivitäten. Doch was bei vielen Unternehmen fehlt, ist die richtige Content-Strategie. Natürlich ist das Design einer Webseite ein zentraler Faktor, um Besucher anzusprechen. Doch der Erfolg Ihrer Webseite beginnt schon davor: Wie wird Ihre Seite überhaupt gefunden? Die Antwort: mit hochwertigem, zielgerichtetem Content.< ...
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