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Gerlinde Sommer zu Pegida-Demos:
Weimar (ots) - Lutz Bachmann hat also kundgetan, zu was aus seiner Sicht der braune Schoß fähig ist:
Nazi-Größe bringt DDR-TV-Star aus dem ganz dunklen Kanal samt bundesdeutschem Justizminister unter einen Hut.
Alle drei schlimmste Hetzer. Maas (SPD, Anm.) in diese Linie zu rücken, ist kalkulierter Blödsinn. Das ist einer dieser Doof-Nazi-Vergleiche, die keiner brauch ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 (115 mal gelesen)
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Thomas Kutschaty zu Pegida:
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von NS-Vokabular vorgeworfen.
"Pegida beschimpft unsere Medienlandschaft pauschal als 'Lügenpresse'. Diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben", ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 (148 mal gelesen)
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Zu Lutz Bachmann und Heiko Maas:
Berlin (ots) - Um Pegida bei Laune zu halten, muss Lutz Bachmann Skandale liefern.
Jetzt hat er Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Goebbels verglichen - und die Empörung ist groß.
SPD-Generalin Yasmin Fahimi etwa fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Gerade damit tun sich Sachsens Schlapphüte aber schwer.
Es sei nicht le ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Mittwoch, dem 04. November 2015 (103 mal gelesen)
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Frank Ulrich Montgomery zu Sterbehilfevereinen:
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe am kommenden Freitag seine Forderung nach einem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe bekräftigt.
In einem Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten stellte er sich hinter den Gesetzentwurf der A ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (132 mal gelesen)
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Freie-PM.de: Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS)
3. November 2015. Die Bundesregierung denkt darüber nach, das Widerrufsrecht für Kreditverträge aus den Jahren 2002 bis 2010 auslaufen zu lassen. "Für Kreditnehmer, deren Verträge fehlerhafte Widerrufsbelehrungen enthalten, heißt es jetzt aktiv werden und bares Geld sparen", sagt Jana Vollmann, Geschäftsführerin des Deutschen Verbraucherschutzrings e. V. (DVS).
Die Wah ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (125 mal gelesen)
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Freie-PM.de: Auszeichnung für Schmelz Rechtsanwälte GesbR
Die in Wien und Niederösterreich tätige Sozietät Schmelz Rechtsanwälte wurde von der britischen Fachzeitschrift DealMakers Monthly bei deren diesjährigen Global Awards prämiert. Der Anwaltskanzlei wurde die Auszeichnung als "Best New Corporate Law Firm of the Year - Austria" verliehen.
DealMakers Monthly ist auf die weltweite Berichterstattung über unternehmens- und gesellschaftsrechtlich ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (572 mal gelesen)
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Heiko Maas zu rechter Gewalt:
Ulm (ots) - Aufwachen! Der Feind steht links.
Diese Devise galt in Deutschland jahrzehntelang nahezu unwidersprochen.
Die Versäumnisse, die aus dieser Politik der Scheuklappen resultieren, rächen sich bitter.
Brennende Asylbewerberheime, ein Mob, der Flüchtlinge mit Baseballschlägern jagt, und führende Köpfe der AfD, die Öl ins Feuer gießen, indem sie öff ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (133 mal gelesen)
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Zu Ralf Jäger und den NRW-SEK:
Düsseldorf (ots) - Mit der von ihm geduldeten Auflösung eines Kölner Spezialeinsatzkommandos wegen fragwürdiger Aufnahmerituale stößt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei allen rund 200 SEK-Beamten im Land auf tiefes Unverständnis.
Ist die Kritik an der Ausrüstung jetzt nur eine Retourkutsche?
Sicher nicht. Die erste Kritik der Kommandoführer an den Missständen stammt ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (144 mal gelesen)
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Zur Lage nach denWahlen in der Türkei:
Bielefeld (ots) - Als vor gut 330 Jahren die Türken die zweite Belagerung Wiens aufgeben mussten, schickte der Sultan seinem kriegführenden Wesir Kara Mustafa eine seidene Halsschnur.
Es war die Aufforderung zum Selbstmord wegen Versagens.
Wenn heute eine Regierung in Europa versagt, zum Beispiel die Griechen, braucht kein Politiker solche Präsente zu fürchten. ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (149 mal gelesen)
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Christopher Onkelbach zur Palliativ-Versorgung:
Essen (ots) - Die Bertelsmann-Studie zur Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen kommt zum politisch passenden Zeitpunkt.
Sie ist Rückenwind für Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der das Hospiz- und Palliativgesetz vorbereitet hat, über das am Donnerstag im Bundestag abgestimmt wird.
Doch jenseits aller parteistrategischen Überlegungen b ...
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Veröffentlicht von RechtsPortal-247.de am Dienstag, dem 03. November 2015 (133 mal gelesen)
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