 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 140 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Wirtschaftsrecht: Wettbewerbsverstoß bei fehlender Kennzeichnung zum Energieverbrauch
Veröffentlicht am Freitag, dem 07. April 2017 von RechtsPortal-247.de |
|
PR-Gateway: Wettbewerbsverstoß bei fehlender Kennzeichnung zum Energieverbrauch
Fehlt bei sichtbar ausgestellten Elektrogeräten die Energieverbrauchskennzeichnung, stellt dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Das entschied der BGH (Az.: I ZR 213/15).
Verbraucher haben sich daran gewöhnt, dass bei Haushaltselektrogeräten wie Kühlschränken, Waschmaschinen oder Backöfen der Energieverbrauch angegeben ist. Die Energieeffizienz eines Gerätes kann ein wichtiges Argument für die Kaufentscheidung sein. Dementsprechend sind Händler bei sichtbar ausgestellten Haushaltselektrogeräten auch verpflichtet, eine entsprechende Energieverbrauchskennzeichnung anzubringen. Ohne diese Etikettierung verstoßen die Händler gegen das Wettbewerbsrecht, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15. Dezember 2016 klar.
In dem Fall hatte ein Händler diverse Elektrogeräte wie Kühlschränke, Spülmaschinen, Waschmaschinen oder Backöfen in seinem Ladenlokal ausgestellt. Da an den Geräten nicht die erforderliche Energieverbrauchskennzeichnung angebracht war, wurde der Händler abgemahnt. Auch der BGH entschied, dass die fehlende Kennzeichnung einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
Bei energieverbrauchsrelevanten Produkten müssten die Geräte mit Angaben zum Energieverbrauch etikettiert werden. Diese Etikettierungspflicht bestehe dann, wenn die Geräte unverpackt oder in Klarsichtfolie verpackt und damit für den Kunden sichtbar ausgestellt sind. Befinden sich die Geräte hingegen noch in der Kartonverpackung bestehe diese Etikettierungspflicht nicht, da die Geräte durch die undurchsichtige Verpackung für den Verbraucher nicht unmittelbar sichtbar sind. Damit fehle es an dem für die Etikettierungspflicht notwendigem Ausstellen der Geräte, so der BGH.
Die Etikettierungspflicht für energieverbrauchsrelevante Geräte diene dem Schutz der Verbraucher, führten die Karlsruher Richter weiter aus. Durch die Kennzeichnung würden sie über den Energieverbrauch informiert und können dann in voller Sachkenntnis entscheiden, ob sie das Gerät kaufen oder nicht. Für die Kennzeichnung auf den Verpackungen bestehe hingegen keine Pflicht. Ein Gerät gelte dann als ausgestellt, wenn es ungehindert optisch wahrnehmbar ist. Dies sei bei Produkten in einer undurchsichtigen Verpackung aber nicht der Fall.
Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte erklärt: Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können hart sanktioniert werden. Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzklagen können die Folge sein. Im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte können Forderungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes durchsetzen oder abwehren.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Wettbewerbsverstoß bei fehlender Kennzeichnung zum Energieverbrauch
Fehlt bei sichtbar ausgestellten Elektrogeräten die Energieverbrauchskennzeichnung, stellt dies einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Das entschied der BGH (Az.: I ZR 213/15).
Verbraucher haben sich daran gewöhnt, dass bei Haushaltselektrogeräten wie Kühlschränken, Waschmaschinen oder Backöfen der Energieverbrauch angegeben ist. Die Energieeffizienz eines Gerätes kann ein wichtiges Argument für die Kaufentscheidung sein. Dementsprechend sind Händler bei sichtbar ausgestellten Haushaltselektrogeräten auch verpflichtet, eine entsprechende Energieverbrauchskennzeichnung anzubringen. Ohne diese Etikettierung verstoßen die Händler gegen das Wettbewerbsrecht, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15. Dezember 2016 klar.
In dem Fall hatte ein Händler diverse Elektrogeräte wie Kühlschränke, Spülmaschinen, Waschmaschinen oder Backöfen in seinem Ladenlokal ausgestellt. Da an den Geräten nicht die erforderliche Energieverbrauchskennzeichnung angebracht war, wurde der Händler abgemahnt. Auch der BGH entschied, dass die fehlende Kennzeichnung einen Wettbewerbsverstoß darstellt.
Bei energieverbrauchsrelevanten Produkten müssten die Geräte mit Angaben zum Energieverbrauch etikettiert werden. Diese Etikettierungspflicht bestehe dann, wenn die Geräte unverpackt oder in Klarsichtfolie verpackt und damit für den Kunden sichtbar ausgestellt sind. Befinden sich die Geräte hingegen noch in der Kartonverpackung bestehe diese Etikettierungspflicht nicht, da die Geräte durch die undurchsichtige Verpackung für den Verbraucher nicht unmittelbar sichtbar sind. Damit fehle es an dem für die Etikettierungspflicht notwendigem Ausstellen der Geräte, so der BGH.
Die Etikettierungspflicht für energieverbrauchsrelevante Geräte diene dem Schutz der Verbraucher, führten die Karlsruher Richter weiter aus. Durch die Kennzeichnung würden sie über den Energieverbrauch informiert und können dann in voller Sachkenntnis entscheiden, ob sie das Gerät kaufen oder nicht. Für die Kennzeichnung auf den Verpackungen bestehe hingegen keine Pflicht. Ein Gerät gelte dann als ausgestellt, wenn es ungehindert optisch wahrnehmbar ist. Dies sei bei Produkten in einer undurchsichtigen Verpackung aber nicht der Fall.
Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte erklärt: Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können hart sanktioniert werden. Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzklagen können die Folge sein. Im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte können Forderungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes durchsetzen oder abwehren.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
7.000 € Nachzahlung wegen Wasser-Rechnung - wie kan ...
 | Klage gegen VW-Führungsspitze: »Marktmanipulation« ...
 | EuGH: Klage gegen Zulassung von Gen-Sojabohnen wird ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | Amtsgericht-Winsen-120819-DSC_0151.JPG
 | Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | | |
|
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 ''Profitabler Einkauf aktuell'' - unwiderstehliche Verhandlungsstrategien (PR-Gateway, 03.04.2024)
Verhandlungstrainer Urs Altmannsberger liefert neues Standardwerk für Procurement
Profi-Einkäufer tragen große Verantwortung für die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Unternehmen. Gestiegene Energie- und Rohstoffpreise, fragile Lieferketten, kriegs- und krisenbedingte Handelsverbote und Deglobalisierungstrends in der Beschaffung einerseits, Margendruck und Sparvorgaben in den Firmen andererseits bedeuten für sie: Noch besser, noch schärfer, noch smarter verhandeln. Beschaffung, Procurement o ...
Erfolg Systematisieren? HDT-Konstruktions-Seminare zeigen, wie es geht (Berlin-hdt, 10.10.2023)
Mehr Innovation, schnelleres Time-to-Market, Kosteneffizienz – und das alles vor dem Hintergrund eines zunehmenden globalen Wettbewerbs: Der Druck auf deutsche Unternehmen steigt. Eine der Ursachen ist die sich verändernde Rolle bestimmter aufstrebender Nationen, die sich nicht länger mit der Fertigung von Billigprodukten begnügen, sondern in immer mehr Bereichen Spitzenleistungen erzielen. Entsprechend unverzichtbar ist hierzulande die
Weiterqualifizierung und regelmäßige Schulung von Mi ...
Game Changer - Erstklassige Übernahme - Jetzt sofort einsteigen. Diese Uran-Aktie jetzt kaufen nach 1.324% mit Isoenergy ($ISO.V), 1.390% mit Uranium Energy ($UEC), 3.496% mit NexGen Energy ($NXE) und 8.050% mit EnC (connektar, 28.09.2022)
Game Changer - Übernahme - Jetzt sofort einsteigen. Diese 669% Uran Hot Stock jetzt kaufen nach 1619% mit Uranium Energy
28.09.22 08:03 AC Research
Vancouver (www.aktiencheck.de, Anzeige)
www.irw-press.at/prcom/images/messages/2022/67609/27092022_Lindam_01.001.png
Zum R ...
Der Schlüssel zum Erfolg für Existenzgründer (wuppi1966, 03.08.2022)
Der Traum von der Selbständigkeit
Für viele Existenzgründer ist es ein Traum in die Selbständigkeit zu gehen. Endlich ist man sein eigener Chef und man muss sich nicht mehr dem Willen der Vorgesetzten beugen, von denen man sich oftmals ohnehin nicht wertgeschätzt fühlt.
Doch für einen Großteil der Existenzgründer – immerhin 80 % bis 90 % – ist der Traum von der Selbständigkeit nach spätestens drei Jahren geplatzt.
Warum scheitern Existenzgründer?
Achtung: Sensationelle Übernahme. Massives Kaufsignal. Jetzt schnelle Kursgewinne sichern. Diese Uran-Aktie jetzt kaufen nach 1.324% mit Isoenergy ($ISO.V), 1.390% mit Uranium Energy ($UEC), 3.496% mit NexGen Energy (connektar, 19.07.2022)
Achtung: Sensationelle Übernahme. Massives Kaufsignal. Neuer 393% Uran Hot Stock nach 1.619% mit Uranium Energy ($UEC)
19.07.22 08:03
AC Research
Vancouver (www.aktiencheck.de, Anzeige)
www.irw-press.at/prcom/images/messages/2022/66746/ac07-19-22-AK01.001.png
...
Uranium Hot Stock will Übernahme in wenigen Tagen abschließen. Massives Kaufsignal. Neuer 344% Uran Hot Stock nach 856% mit Uranium Energy ... (connektar, 07.10.2021)
Uranium Hot Stock will Übernahme in wenigen Tagen abschließen. Massives Kaufsignal. Neuer 344% Uran Hot Stock nach 856% mit Uranium Energy ($UEC), 1.324% mit Isoenergy ($ISO.V), 2.513% mit NexGen Energy ($NXE) und 8.050% mit Encore Energy ($EU.V)
07.10.21 08:13
AC Research
Vancouver (www.aktiencheck.de , Anzeige)
Dr. Esther Omlin - Netzwerk für Wirtschaftsstrafrecht in Luzern (prmaximus, 25.07.2021)
Das Wirtschaftsstrafrecht gehört zu den dynamischsten Rechtsbereichen der heutigen Zeit. Bedingt durch die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und zur Eindämmung des Terrorismus wurden im Laufe der letzten Jahre zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen erlassen. Diese beziehen sich sowohl auf nationale und internationale Wirtschaftsaspekte. Zu den neuen Bestimmungen gehören zahlreiche Gesetzesvorgaben zu den Themen Vermögensdelikte, Cyberkriminalität, Korruption und Geldwäscherei. Esther Om ...
LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops (juskanzlei, 17.02.2021)
Sachverhalt
Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet.
Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss eines jeden Kaufvorganges voraus, dass der Kaufwillige entweder die Anrede „Herr“ oder „Frau“ auswählt. Eine geschlechtsneutrale Option stand nicht zur Auswahl, die Angabe konnte auch nicht offen gelassen werden, um den Bestellvorg ...
Landgericht Berlin: Interessen und Schutz der kreativen Urheber (PR-Gateway, 26.08.2020)
Urheberrechtsverletzung - Anspruch bestand zu Recht - Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin, Kurfürstendamm 103, 10711 Berlin.
Der Vergleich kann nicht angefochten werden. Die von Daniel Sebastian vertretene DigiRights Administration GmbH Geschäftsführer Michael Eisele, Elisabethenstraße 43, 64283 Darmstadt hat vor dem Landgericht Berlin einen wichtigen Sieg errungen. In let ...
EuGH kippt Privacy Shield - IT-Mittelstand braucht Rechtssicherheit (PR-Gateway, 16.07.2020)
Europäischer Gerichtshof kippt Abkommen zwischen EU und USA zum Datenaustausch
Nach Safe Harbor nun mit Privacy Shield zweites Datenabkommen für ungültig erklärt
BITMi fordert schnelle und zuverlässige Rechtssicherheit für Unternehmen
Berlin/Brüssel, 16. Juli 2020 - Heute Vormittag hat der Europäische Gerichtshof das Datenschutzabkommen "Privacy Shield" für ungültig erklärt. Bereits vor vier Jahren, als das Privacy Shield das Safe Harbor Abkommen ersetzte, hatte ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| Wettbewerbsverstoß bei fehlender Kennzeichnung zum Energieverbrauch |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
