 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 137 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Markenrecht: VW kann sich nicht gegen die Wortmarke 'SWIFT GTi' wehren!
Veröffentlicht am Montag, dem 26. März 2012 von RechtsPortal-247.de |
|
Freie-PM.de: Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse.
Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass VW die Markeneintragung durch den Autobauer Suzuki akzeptieren müsse.
Die Nichtigkeitsklage von VW hiergegen blieb ohne Erfolg. Die Richter entschieden, dass das Harmonisierungsamt richtig entschieden habe. Begründet wurde das damit, dass die Bezeichnung "GTi" bei der betrachtenden Zielgruppe lediglich mit einer beschreibenden Angabe für besondere Ausstattungen des Fahrzeugs oder des Motors verbunden werde. Zudem schaffe der Zusatz "SWIFT", der keinerlei beschreibenden Charakter habe, einen zusätzlichen Abstand zu der für VW eingetragenen Wortmarke "GTi".
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Markenrecht: VW kann sich nicht gegen die Wortmarke 'SWIFT GTi' wehren!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Ukraine: Untersuchungsbericht der UN findet Beweise ...
 | Debatte im Deutschen Bundestag zur Anerkennung des ...
 | Bundessozialgericht zu Cannabis auf Rezept (zur Kra ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Amtsgericht-Pankow-Weissensee-Berlin-1302 ...
 | Arbeitsgericht-Berlin-130228-DSC_0158.JPG
 | Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | | |
|
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Diesel-Skandal: Schneller mehr Geld mit Einzelklagen (PR-Gateway, 24.06.2019)
Für Diesel-Fahrer wird es ernst: Im Herbst 2019 findet die erste mündliche Verhandlung im Rahmen der Musterfeststellungsklage des vzbz (Verbraucherzentrale Bundesverband) statt. Betroffene Verbraucher erhoffen sich viel von diesem neuen Instrument, das ihnen zu ihrem Recht verhelfen soll. Doch die Musterfeststellungsklage wird überschätzt. Denn was vielen nicht klar ist: Diesel-Fahrer, die sich auf die Musterfeststellungsklage verlassen, anstatt direkt selbst gegen den Volkswagen-Konzern vorzuge ...
VW Skandal Sensation: Die Berufung eines Händlers vor dem OLG Köln gegen seine Verurteilung durch das Landgerichts Aachen blieb erfolglos! (RechtsPortal-24-7, 12.01.2018)
Zum Urteil des Oberlandesgerichtes Köln:
Lahr (ots) - Es ist eine Sensation: Das Oberlandesgericht Köln beabsichtigt, eine Berufung eines Händlers im VW Abgasskandal gegen ein Urteil des Landgerichts Aachen durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. Dies deshalb, weil die Berufung keine Aussicht auf Erfolg habe.
Die Klägerin kaufte im Jahre 2015 einen VW Beetle, der vom Abgasskandal betroffen ist. Sie klagte zunächst vor dem Landgericht Aachen auf Rückabwicklung u ...
E-Bulli baut auf Grafit und Kupfer (connektar, 03.09.2017)
Elektro-Offensiven fahren mittlerweile viele Autobauer. Somit könnte es sein, dass die Abkehr von den Verbrennungsmotoren schneller geht als bislang gedacht.Die Rohstofflieferanten für die Akkus wird es freuen.
Hohe Ziele verfolgt Eckhard Scholz. Der Vorstandschef der Nutzfahrzeugsparte von Volkswagen will die Transport-Infrastruktur in den Städten verändern. Zwar weiterhin auf vier Rädern aber doch mit Strom betrieben sollen die Waren von einem Ort zum anderen gebracht wer ...
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein (Freie-PM.de, 26.11.2015)
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits seit 2009 eingesetzt zu haben.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten (Freie-PM.de, 23.11.2015)
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der VW Konzern hat offenbar schon früher von den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen gewusst als bisher angenommen. Das kann für Schadensersatzforderungen der VW Aktionäre wichtig sein.
GRP ...
VW Abgasskandal: Schadensersatzansprüche für betroffene Anleger (Freie-PM.de, 22.10.2015)
Fachanwälte unterstützen VW Anleger bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
://http://akh-h.de/news/vw-abgasskandal-schadensersatzansprueche-fuer-betroffene-anleger Der VW Abgasskandal zieht knapp 2 Wochen nach Bekanntwerden immer weitere Kreise. Neben den knapp 2, 8 Millionen betroffenen Fahrzeughaltern muss sich der VW Konzern in naher Zukunft auch auf eine jurist ...
VW Abgasskandal: VW Aktie stürzt ab - Schadensersatzansprüche der Aktionäre (Freie-PM.de, 02.10.2015)
VW Abgasskandal: VW Aktie stürzt ab ? Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Weltweit sollen rund elf Millionen Fahrzeuge vom VW Skandal um manipulierte Abgaswerte betroffen sein. Dazu zählen auch Modelle der Volkswagen-Töchter Audi, Skoda und Seat.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Be ...
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre (Freie-PM.de, 24.09.2015)
VW Abgas-Skandal: Schadensersatzansprüche der Aktionäre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/vw-volkswagen-ag.html Mit Abgasmanipulationen an Diesel-Fahrzeugen in den USA sorgte VW für einen handfesten Skandal. In der Folge stürzte auch die VW Aktie ab. Aktionäre können Schadensersatzansprüche geltend machen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
VW kann sich nicht gegen die Wortmarke 'SWIFT GTi' wehren! (Freie-PM.de, 26.03.2012)
Das EuG hat am 21.03.2012 (Az.: T-63/09) entschieden, dass der Autobauer Suzuki die Modellbezeichnung "SWIFT GTI " weiter verwenden darf. Die Bezeichnung "GTi" sei eher beschreibend und der Zusatz "SWIFT" schließe eine Verwechslungsgefahr des Betrachters aus.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Dem Urteil des EuG lag eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes (HABM) zugrunde. Dieses hatte entschieden, dass ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| VW kann sich nicht gegen die Wortmarke 'SWIFT GTi' wehren! |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
