 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 46 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Steuerrecht: Monika Heinold (Grüne), schleswig-holsteinische Finanzministerin, fordert von den Grünen in den Ländern ein 'Ja' zur Erbschaftsteuer-Reform!
Veröffentlicht am Samstag, dem 01. Oktober 2016 von RechtsPortal-247.de |
|
Monika Heinold zum Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:
Düsseldorf (ots) - Die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hat den Grünen in den Ländern empfohlen, den Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer im Bundesrat mitzutragen.
"Ich empfehle den Ländern Zustimmung im Bundesrat", sagte Heinold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Würde das Gesetz im Bundesrat keine Mehrheit finden, bestünde das Risiko, dass das Bundesverfassungsgericht die Erbschaftsteuer ganz aussetzt", sagte Heinold.
Sie habe den Kompromiss eingehend hinsichtlich seiner Verfassungsfestigkeit überprüft. "Die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses sind sowohl für sich gesehen als auch in ihrer Gesamtheit verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden", sagte Heinold.
Im Bundestag haben die Grünen den Kompromiss am Donnerstag dagegen mit dem Argument abgelehnt, dass er verfassungswidrig sei. Die Bundestagsmehrheit von SPD und Union billigte die Reform.
Der Bundesrat stimmt voraussichtlich am 14. Oktober ab.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
(Weitere interessante Infos & News zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
(Eine Foto-Galerie zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
Bundesrat: Debatte zur Erbschaftssteuer am 08.07.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 08.07.2016):
"Bundesratsdebatte zur Erbschaftssteuer mit Reden von Horst Seehofer (CSU), Dr. Norbert Walter-Borjans (SPD) und Monika Heinold (B'90/Die Grünen)."
Monika Heinold über die Finanzen von Schleswig Holstein
(Youtube-Video, GrueneSH, Standard-YouTube-Lizenz, 09.09.2009):
"Monika Heinold, parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin von Bündis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 27.09.2009"
Finanzministerin Heinold zum Landeshaushalt 2014
(Youtube-Video, schleswigholstein, Standard-YouTube-Lizenz, 12.12.2013):
"Rede von Finanzministerin Monika Heinold vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Haushalt 2014 am 11. Dezember 2013."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3443982, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Monika Heinold zum Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:
Düsseldorf (ots) - Die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hat den Grünen in den Ländern empfohlen, den Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer im Bundesrat mitzutragen.
"Ich empfehle den Ländern Zustimmung im Bundesrat", sagte Heinold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Würde das Gesetz im Bundesrat keine Mehrheit finden, bestünde das Risiko, dass das Bundesverfassungsgericht die Erbschaftsteuer ganz aussetzt", sagte Heinold.
Sie habe den Kompromiss eingehend hinsichtlich seiner Verfassungsfestigkeit überprüft. "Die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses sind sowohl für sich gesehen als auch in ihrer Gesamtheit verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden", sagte Heinold.
Im Bundestag haben die Grünen den Kompromiss am Donnerstag dagegen mit dem Argument abgelehnt, dass er verfassungswidrig sei. Die Bundestagsmehrheit von SPD und Union billigte die Reform.
Der Bundesrat stimmt voraussichtlich am 14. Oktober ab.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
(Weitere interessante Infos & News zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
(Eine Foto-Galerie zum Thema Schleswig-Holstein gibt es hier.)
Bundesrat: Debatte zur Erbschaftssteuer am 08.07.2016
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 08.07.2016):
"Bundesratsdebatte zur Erbschaftssteuer mit Reden von Horst Seehofer (CSU), Dr. Norbert Walter-Borjans (SPD) und Monika Heinold (B'90/Die Grünen)."
Monika Heinold über die Finanzen von Schleswig Holstein
(Youtube-Video, GrueneSH, Standard-YouTube-Lizenz, 09.09.2009):
"Monika Heinold, parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin von Bündis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 27.09.2009"
Finanzministerin Heinold zum Landeshaushalt 2014
(Youtube-Video, schleswigholstein, Standard-YouTube-Lizenz, 12.12.2013):
"Rede von Finanzministerin Monika Heinold vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Haushalt 2014 am 11. Dezember 2013."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3443982, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (RechtsPortal-24-7) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Steuerrecht: Monika Heinold (Grüne), schleswig-holsteinische Finanzministerin, fordert von den Grünen in den Ländern ein 'Ja' zur Erbschaftsteuer-Reform!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
EU-weite Datenschutz-Grundverordnung tritt im Mai i ...
 | Mutmaßlicher Schleuser vor Gericht: Asyl mit der Ch ...
 | Pressekonferenz: Das BND-Gesetz und die Überwachung ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Amtsgericht-Pankow-Weissensee-Berlin-1302 ...
 | Bundesverwaltungsgericht-Leipzig-120915-D ...
 | Landgericht-Dresden-130224-DSC_0208.JPG
 | | |
|
| Diese Lexikon-Einträge bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Gesetzgeber (Legislative)
Die Legislative (lat.: lex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPP latum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten.
Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judik ...
Ordnungswidrigkeit
Eine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln.
Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden.
Der moderne Gesetzgebe ...
Rechtsgut
Der Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts.
Verhältnis von Rechtsgut und Norm:
Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm.
Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ...
Richter
Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben.
Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ...
Staatsanwalt
Ein Staatsanwalt (StA) ist ein Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen Verwaltungsdienst hat.
Aufgaben:
Der Staatsanwalt hat die Verfahrensherrschaft im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (Vorverfahren): Ihm obliegt die rechtliche Würdigung des in der Regel von der Polizei ermittelten Sachverhaltes. Er entscheidet über den ...
Rechtsanwalt
Rechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand.
Aufgabe:
Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ...
Mandat (Recht)
Unter einem Mandat (von lateinisch ex manu datum „aus der Hand gegeben“) versteht man im Rechtswesen den Vertretungsauftrag, den ein Mandant seinem Rechtsanwalt erteilt. Mandate sind „imperativ“: Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ausschließlich die Interessen seines Mandanten zu vertreten und kann bei Zuwiderhandlung zur Rechenschaft gezogen werden.
Das Mandat ist ein Auftrag zu sogenannten „Diensten höherer Art“, also zu einem Komplex von Dienstleistungen, die vom Anwalt selbständig geplant ...
Rechtsanwaltsvergütung
Als Rechtsanwaltsvergütung bezeichnet man in Deutschland das Entgelt für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts. Die Vergütung setzt sich aus Gebühren und Auslagen zusammen. Die Gebühren korrespondieren mit der Arbeitsleistung des Rechtsanwalts, die Auslagen decken bestimmte sächliche Aufwendungen des Anwalts ab.
Die Rechtsanwaltsvergütung ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717, 788) geregelt. Zuvor galt bis zum 30. Juni 2004 die Bundesrechtsanwaltsgebührenordn ...
Prozesskostenhilfe
Über die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialgerichten in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Anwalts- und Gerichtskosten für den Prozess aufzubringen.
In Strafverfahren kann nur Nebenklägern oder Adhäsionsklägern Pr ...
Zivilprozessrecht (Deutschland)
Das Zivilprozessrecht der Bundesrepublik Deutschland umfasst als Rechtsgebiet alle gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Zivilverfahren (Zivilprozesse) regeln. Es wird daher als formelles Zivilrecht bezeichnet, während das materielle Zivilrecht die inhaltliche Prüfung von Rechten und Ansprüchen betrifft (Entscheidung in der Sache).
Weist der zu entscheidende Fall Auslandsbeziehung auf, sind die Regeln des autonomen Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) sowie europaweit ...
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Food-Domains sind in der General Availability (PR-Gateway, 11.04.2024)
Die Food-Domains sind nun in die Phase der Allgemeinen Verfügbarkeit, auch General Availability genannt, eingetreten. Dies impliziert, dass die Registrierung von Food-Domänen nunmehr jedem Interessierten offensteht, vorausgesetzt, die gewünschte Bezeichnung ist noch nicht vergeben.
In der Ära des digitalen Handels nimmt die Wahl einer adäquaten Domain für ein Unternehmen eine Stellung ein, ...
''Profitabler Einkauf aktuell'' - unwiderstehliche Verhandlungsstrategien (PR-Gateway, 03.04.2024)
Verhandlungstrainer Urs Altmannsberger liefert neues Standardwerk für Procurement
Profi-Einkäufer tragen große Verantwortung für die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Unternehmen. Gestiegene Energie- und Rohstoffpreise, fragile Lieferketten, kriegs- und krisenbedingte Handelsverbote und Deglobalisierungstrends in der Beschaffung einerseits, Margendruck und Sparvorgaben in den Firmen andererseits bedeuten für sie: Noch besser, noch schärfer, noch smarter verhandeln. Beschaffung, Procurement o ...
Gourmet Tempel Ludwigsburg: Ein Festmahl für die Sinne (PR-Gateway, 22.03.2024)
Willkommen im Gourmet Tempel Ludwigsburg
Inmitten von Ludwigsburg ist der Gourmet Tempel Ludwigsburg nicht nur ein Restaurant, sondern ein Ort des Genusses, der Gemeinschaft und der kulturellen Entdeckung.
Inhalt
-Die Philosophie des Genusses - Essen als Kunstform
-Eine Reise durch die Authentische Chinesische Küche
-Traditionelle Suppen und Dim Sum: Ein Blick in die Vergang ...
Blaue Flaggen am Lago Maggiore (Maggioni, 21.06.2023)
Fünf Blaue Flaggen wehen in der Badesaison 2023 an den Stränden des Lago Maggiore und am benachbarten Ortasee. Das internationale Qualitätsprädikat zeichnet einwandfreie Wasserqualität, saubere Natur an Badestellen sowie eine umweltverträgliche Strand-Abfallentsorgung aus.
Erstmals mit dem prestigeträchtigen Gütesiegel schmücken dürfen sich der Strand Isolino e del Sasso an der Mündung des Bergflüsschens Toce in der Gemeinde Verbania am Lago Maggiore und der Strand von Prarolo auf ...
Buchvorstellung / Roman - Margarethe oder Die Schönheit der Farbe Weiß (PR-Gateway, 20.08.2020)
In seinem neuen Buch "Margarethe oder Die Schönheit der Farbe Weiß" erzählt der Autor von einer jungen Frau, die mit Hilfe von zwei Männern versucht, ein Trauma und ihre Einsamkeit zu überwinden.
Die Protagonistin des Romans ist die Staatsanwältin Margarethe, die noch heute unter einem Kindheitstrauma leidet. Denn ihre Mutter war eine Dämonin und deswegen kann sich die junge Frau Jahre später immer noch auf keine Beziehung einlassen. In der Konsequenz lebt sie alleine. Doch dann lernt Mar ...
VORSCHRIFTENMONITOR - neuer Info-Service der Forum Verlag Herkert GmbH (PR-Gateway, 08.07.2020)
Digitaler Info-Service mit Bewertungen von neuen und geänderten Gesetzen, Verordnungen und Regelwerken
Der VORSCHRIFTENMONITOR ist genau das Richtige für alle Geschäftsführer, Fach- und Führungskräfte, die keine Zeit haben, neue Vorschriften selbst zu durchforsten, gleichzeitig aber nichts übersehen wollen.
Der neue Service befasst sich mit Gesetzen und Verordnungen, Richtlinien, Beschlüssen und Verwaltungsvorschriften. Zusätzlich werden auch Technische Regeln, DGUV-Vorschriften un ...
Corona-Hilfspaket: Umsatzsteuer (PR-Gateway, 29.06.2020)
Essen - Im Rahmen eines seiner vielen Fernsehstatements hat der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, mit sichtlichem Stolz das geschnürte Hilfspaket in Höhe von 130 Mrd. Euro vorgestellt. Insbesondere vertrat er die Auffassung, dass die Senkung der Umsatzsteuer, wenn auch nur zeitbedingt, ein "großer Wurf" ist. Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert, vermutet, dass Mi ...
Georg Restle, TV-Moderator, nach erhaltener Morddrohung: Rechtsextreme Netzwerke in Polizei oder Bundeswehr wurden »jahrzehntelang verharmlost«! (RechtsPortal-24-7, 01.08.2019)
Georg Restle zum Rechtsextremismus:
Berlin (ots) - Der TV-Moderator Georg Restle hat sich nach der erhaltenen Morddrohung gefragt, ob er persönliche Daten an die Polizei weitergeben solle, ohne dass sie dort "in falsche Hände geraten können". Das sagte der TV-Moderator der in Berlin erscheinenden Tagseszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe).
Seinen Job wolle er genauso weiter machen, durch Bedrohungen lasse er sich nicht einschüchtern. Über die AfD äußerte er ...
Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park ist stark gestiegen - in vielen Fällen handele es sich dabei um Revierstreitigkeiten zwischen Drogendealern! (RechtsPortal-24-7, 29.07.2019)
Zur Gewaltkriminalität im Görlitzer Park:
Berlin (ots) - Die Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg steigt sprunghaft an.
Die Zahl der schweren Körperverletzungen ist in den ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent gestiegen. Das erfuhr "Kontraste" aus Berliner Sicherheitskreisen. Die Zahl der Raubtaten stieg im selben Zeitraum um 30 Prozent.
Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Die Grünen) erklärte dazu im ...
5 Gründe einen spezialisierten Yacht-Anwalt zu engagieren (PR-Gateway, 27.05.2019)
Der Bau oder Kauf einer Superyacht ist ein komplexes Unterfangen, bei dem eine Fülle von Parteien und Stakeholder zu integrieren und zu koordinieren sind. Gleichzeitig muss die noch komplexere Phase der Betriebs der Yacht geplant und vorbereitet werden. Dabei ist eine Yacht ein schwimmendes Unternehmen nicht nur in ständig wechselnden, oft wenig kompatiblen Jurisdiktionen, sondern auch mit einem hohen Wechsel und Fluktuationsgrad an Crew-Mitarbeitern, Lieferanten und Dienstleistern. Der Betrieb ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| Monika Heinold (Grüne), schleswig-holsteinische Finanzministerin, fordert von den Grünen in den Ländern ein 'Ja' zur Erbschaftsteuer-Reform! |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
