Tipp: Anwalts Hotline
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 126 Gäste und 0 Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
Online Werbung
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
Haupt - Menü
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
Terminkalender
|
|
Seiten - Infos
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
Online WEB Tipps
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Diskussion um AfD-Chefin Frauke Petry: Alles, was Recht ist - Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern!
Veröffentlicht am Mittwoch, dem 03. Februar 2016 von RechtsPortal-247.de |
|
Zu Frauke Petrys Worten:
Regensburg (ots) - Notfalls auf Flüchtlinge schießen - was Frauke Petry verklausuliert gefordert hat, empört.
Die AfD-Chefin überschreitet eine moralische Grenze. Ob sie auch juristisch die rote Linie übertreten hat, bleibt zu prüfen.
Petrys Worte sind gefährlich. Sie liefern in der Flüchtlingsdebatte Munition für eine Radikalisierung, die bekanntlich Leben kosten kann.
Eine zweite Gefahr zeigt sich weniger offensiv: der Angriff auf demokratische Grundwerte.
In den sozialen Medien wird bereits gefordert, AfD-Treffen zu unterbinden, sofort und generell.
Ein Teil der Öffentlichkeit wäre offenbar bereit, das Privileg der freien Meinungsäußerung zu opfern - nicht der eigenen freien Meinung, wohlgemerkt.
Es wäre der Anfang einer Gesellschaft, in der nicht das Gesetz, sondern die Empörung diktiert, wer sich wann und wo versammeln darf.
Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern.
Und Demokratie lässt sich nicht befehlen; sie muss errungen werden - auf dem Boden des Rechts.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3241634, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zu Frauke Petrys Worten:
Regensburg (ots) - Notfalls auf Flüchtlinge schießen - was Frauke Petry verklausuliert gefordert hat, empört.
Die AfD-Chefin überschreitet eine moralische Grenze. Ob sie auch juristisch die rote Linie übertreten hat, bleibt zu prüfen.
Petrys Worte sind gefährlich. Sie liefern in der Flüchtlingsdebatte Munition für eine Radikalisierung, die bekanntlich Leben kosten kann.
Eine zweite Gefahr zeigt sich weniger offensiv: der Angriff auf demokratische Grundwerte.
In den sozialen Medien wird bereits gefordert, AfD-Treffen zu unterbinden, sofort und generell.
Ein Teil der Öffentlichkeit wäre offenbar bereit, das Privileg der freien Meinungsäußerung zu opfern - nicht der eigenen freien Meinung, wohlgemerkt.
Es wäre der Anfang einer Gesellschaft, in der nicht das Gesetz, sondern die Empörung diktiert, wer sich wann und wo versammeln darf.
Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern.
Und Demokratie lässt sich nicht befehlen; sie muss errungen werden - auf dem Boden des Rechts.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3241634, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
(Artikel-Titel: )
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (RechtsPortal-24-7) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Diskussion um AfD-Chefin Frauke Petry: Alles, was Recht ist - Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Arbeitsrecht aktuell: Fragen und Antworten zum Them ...
| YouTube und GEMA einigen sich - was bedeutet das fü ...
| Islamisches Recht: "Islamisches Recht und säkulare ...
|
|
|
Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Amtsgericht-Hamburg-Harburg-130324-DSC_00 ...
| Amtsgericht-Pankow-Weissensee-Berlin-1302 ...
| Arbeitsgericht-Berlin-130228-DSC_0159.JPG
| | |
|
Diese Lexikon-Einträge bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Rechtsgut Der Begriff des Rechtsguts, auch Schutzgut genannt, bezeichnet das rechtlich geschützte Interesse einzelner Menschen oder Rechtspersonen (Individualrechtsgüter) und der Gesellschaft als solcher (Universalrechtsgüter). Der Rechtsgutschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts.
Verhältnis von Rechtsgut und Norm:
Umstritten ist das Verhältnis von Rechtsgut und Rechtsnorm.
Die (heute so nicht mehr vertretene) Ansicht vom formellen Rechtsgutsbegriff bestimmt das Rechtsgut allein aus dem Zweck der ... Richter Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben.
Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ... Rechtsanwalt Rechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand.
Aufgabe:
Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ... Recht Recht ist ein System von Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, das von gesetzgebenden Institutionen geschaffen und nötigenfalls von Organen der Rechtspflege durchgesetzt wird (objektives Recht). Als solches besteht es aus der Gesamtheit der Normen, die nach ihrem nationalen oder internationalen Geltungsbereich in Rechtssysteme und das global geltende Völkerrecht eingeteilt sind. Die Jurisprudenz, besonders die Rechtstheorie, unterteilt diese Rechtssysteme des objektiven Rechts wiederum in Rec ...
Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Was Sprache mit mentaler Stärke zu tun hat (PR-Gateway, 15.04.2024) Und warum Sprache ein wichtiger Schlüssel zur mentalen Stärke ist
Anna, 42 Jahre jung, fühlt sich oft müde, gestresst und überfordert.
Ihre zahlreichen Verpflichtungen scheinen sie regelrecht zu erdrücken. Morgens muss sie die Kinder zur Schule bringen, danach muss sie zur Arbeit, nachmittags soll der Haushalt erledigt werden und abends wird erwartet, dass ein leckeres Abendessen auf dem Tisch steht.
Allein dieser kleine Ausflug in Annas Leben ist ein typisches Bei ...
KIWIK Entrümpelung - Messie Wohnung: Entrümpelung & Reinigung (PR-Gateway, 14.03.2024) Messie Wohnung: Entrümpelung & Reinigung. Schnelle & diskrete Reinigung von Messie Wohnungen Hilfe & Beratung Festpreis Räumung & Entsorgung Angebot
IWIK Entrümpelung: Rufen Sie uns an, wenn Sie eine schnelle Messie Wohnung: Entrümpelung & Reinigung
Im Laufe der Zeit kann sich eine Menge an Gegenständen ansammeln, sei es Möbel, Kleidung, Alltagsgegenstände oder Spielsachen. Doch keine Sorge, der KIWIK Entrümpe ...
Bigler Kaufmann Wendling Rechtsanwälte (Bigler, 14.05.2023) Die Anwaltskanzlei Bigler Kaufmann Wendling mit Sitz im Schweizerischen Bern deckt eine breite Palette an Rechtsgebieten ab, auf denen die Generalisten beraten sowie Prozesse führen und begleiten. Die Anwälte aus verschiedenen Fachgebieten haben sich zu einem Kollektiv zusammengeschlossen und verstehen sich als Generalisten, die für KMUs, Privatpersonen und das Gemeinwesen tätig sind. Sie arbeiten von ihrer Anwaltskanzlei Bern aus und sind außerdem Ansprechpartner für eine Rechtsberatung Biel. < ...
Strafverfahren zur Corona-Testpflicht weiterhin ohne Aktenzeichen (Pater_Lingen, 20.12.2021) Im Strafverfahren ohne Aktenzeichen wegen Berufsverbots (Strafanzeige v. 06.12.2021) teilt Zahnärztin Dr. Esther Lingen mit: Die Existenzgrundlage für meine Zahnarztpraxis ist zerstört. Die Justiz hat trotz mehrfacher Schreiben die dringend notwendige Hilfeleistung gegen das Berufsverbot unterlassen. Damit bin ich nun in die Arbeitslosigkeit gezwungen worden und muss meine Zulassung als Zahnärztin zurückgeben. Es ist eine Lüge, positive PCR-Tests mit Infektionen gleichzusetzen. Es ist eine Lüge, ...
Dr. iur. Esther Omlin: Expertise und Rechtsberatung im nationalen und internationalen Strafrecht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht (prmaximus, 25.07.2021) Das Büro von Dr. jur. Esther Omlin befindet sich in Luzern, Schweiz. Die Fachkompetenzen von Omlin Strafrecht: Untersuchungen & Expertisen liegen auf den Themengebieten:
Nationales und internationales Strafrecht; Nationales und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht; Humanitäres Völkerrecht; Recht der internationalen Organisation; Internationales Beschaffungswesen; ...
Dr. Esther Omlin - Netzwerk für Wirtschaftsstrafrecht in Luzern (prmaximus, 25.07.2021) Das Wirtschaftsstrafrecht gehört zu den dynamischsten Rechtsbereichen der heutigen Zeit. Bedingt durch die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und zur Eindämmung des Terrorismus wurden im Laufe der letzten Jahre zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen erlassen. Diese beziehen sich sowohl auf nationale und internationale Wirtschaftsaspekte. Zu den neuen Bestimmungen gehören zahlreiche Gesetzesvorgaben zu den Themen Vermögensdelikte, Cyberkriminalität, Korruption und Geldwäscherei. Esther Om ...
LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops (juskanzlei, 17.02.2021) Sachverhalt
Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet.
Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss eines jeden Kaufvorganges voraus, dass der Kaufwillige entweder die Anrede „Herr“ oder „Frau“ auswählt. Eine geschlechtsneutrale Option stand nicht zur Auswahl, die Angabe konnte auch nicht offen gelassen werden, um den Bestellvorg ...
Rechtzeitig Selbstanzeige stellen - Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor (PR-Gateway, 12.08.2020) Rechtzeitig Selbstanzeige stellen - Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor
Der Automatische Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) ist ein Mittel Steuerhinterziehung konsequent zu bekämpfen. Steuersünder können noch immer eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen.
Im Kampf gegen Steuerhinterziehung haben sich rund 100 Staaten verpflichtet am Automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) teilzunehmen. Über den Informationsaustausch erhalten ...
Stillstand bedeutet Untergang - warum nur innovatives Denken Erfolg sichert (PR-Gateway, 25.06.2020) Lena Lührmann von Visionsalive weiß, dass nur wer nach vorne denkt auch langfristig Erfolg haben wird
Es sei klar, dass nicht jede Innovation ein großer Erfolg wird oder gar ganze Branchen verändert, dennoch sei jedes Innovationsstreben sinnvoll wie die kreative Unternehmensberaterin Lena Lührmann erläutert: "Oftmals ist der Weg das Ziel. Viele Themen lassen sich auf andere Bereiche übertragen oder in einem anderen Kontext nutzen. Wichtig ist nur, dass überhaupt nach vorne gedacht und geg ...
Corona-Soforthilfe: berechtig oder Subventionsbetrug? (PR-Gateway, 23.06.2020) Essen - Unsere Regierung allen voran Olaf Scholz, deutscher Bundesminister der Finanzen und Peter Altmaier, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie, geben sich als die Hauptmatadore für das Hilfspaket, insbesondere für die mittelständische Wirtschaft aus. Die Soforthilfezuschüsse sollten eine unbürokratische und schnelle Hilfe für den Mittelstand darstellen. Aus diesem Grund gab es lediglich einen einseitigen Antragsvordruck, der ausschließlich online auszufüllen war und auch onlin ...
Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
Diskussion um AfD-Chefin Frauke Petry: Alles, was Recht ist - Meinung lässt sich nicht verbieten; man muss sie aushalten oder durch Überzeugung ändern! |
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|