Recht(s) News ! Recht(s) News & Infos Recht(s) Forum ! Recht(s) Forum Recht(s) Videos ! RechtsPortal 24/7 Video-Links RechtsPortal 24/7 Foto-Galerie ! RechtsPortal 24/7 Foto-Galerie Recht(s) Links ! Recht(s) Web-Links Recht(s) Lexikon ! Recht(s) Lexikon

 RechtsPortal-247.de: News, Infos & Tipps zum Thema Recht

Seiten-Suche:  
 RechtsPortal-247.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Neueste
Web-Tipps @
RP-247.de:
Foto: Screenshot Fluglinien-247.de.
Fluglinien / Fluggesellschaften @ Fluglinien-247.de!
Foto: Screenshot http://www.heimwerker-infos.de
Heimwerker-Infos.de: Rund ums Heimwerken!
Foto: Screenshot Thailand-News-247.de
Thailand News, Infos & Tipps @ Thailand-News-247.de!
Foto: Landschaft im Fläming / Brandenburg.
Der Fläming - eine historische Kulturlandschaft in Brandenburg / Sachsen-Anhalt!
Foto: Screenshot Senioren-Page.de!
Senioren Portal @ Senioren-Page.de!
RechtsPortal 24/7 Tipp: Anwalts Hotline
Beratungsflat - telefonische Rechtsberatung

RechtsPortal 24/7 Who's Online
Zur Zeit sind 116 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

RechtsPortal 24/7 Online Werbung

RechtsPortal 24/7 Rechts-Portal 24/7 Videos
Arbeitsrecht(24.10.2018)
Ausländerrecht(21.12.2023)
Bankenrecht(15.03.2018)
Baurecht(15.03.2018)
Erbrecht(18.09.2019)
Europarecht(19.07.2022)
Familienrecht(10.03.2024)
Gesellschaftsrecht(10.03.2024)
Immobilienrecht(23.01.2020)
Internet- / IT-Recht(03.12.2018)
Islamisches Recht(03.12.2018)
Kaufrecht(26.08.2021)
Medizinrecht(13.06.2018)
Mietrecht(24.07.2019)
Ordnungswidrigkeitenrecht(24.07.2019)
Patentrecht(11.04.2018)
Persönlichkeitsrecht(18.12.2018)
Reiserecht(06.05.2020)
Sozialrecht(13.11.2022)
Staatsrecht(19.04.2024)
Strafrecht(26.07.2023)
Urheberrecht(21.05.2019)
Verbraucherrecht(07.05.2018)
Verfassungsrecht(30.01.2024)
Verkehrsrecht(07.07.2019)
Verwaltungsrecht(07.07.2019)
Völkerrecht(04.07.2023)
Werberecht(05.02.2019)
Recht im Ausland(24.07.2019)

RechtsPortal 24/7 Rechts-Portal 24/7 News
Arbeitsrecht(07.06.2020)
Ausländerrecht(16.07.2019)
Bankenrecht(29.10.2018)
Baurecht(14.09.2021)
Erbrecht(29.06.2022)
Europarecht(16.07.2020)
Familienrecht(20.06.2020)
Gesellschaftsrecht(23.08.2019)
Immobilienrecht(11.06.2019)
Insolvenzrecht(17.02.2023)
Internet- / IT-Recht(06.07.2020)
Kapitalmarktrecht(03.07.2020)
Kaufrecht(12.10.2018)
Markenrecht(12.08.2019)
Medienrecht(06.03.2018)
Medizinrecht(21.04.2020)
Mietrecht(18.07.2019)
Nachbarschaftsrecht(02.10.2017)
Ordnungswidrigkeitenrecht(29.05.2020)
Patentrecht(12.07.2017)
Persönlichkeitsrecht(01.08.2019)
Reiserecht(05.09.2017)
Sozialrecht(07.03.2018)
Steuerrecht(03.04.2024)
Strafrecht(29.07.2019)
Tierrecht(22.05.2019)
Urheberrecht(19.04.2024)
Verbraucherrecht(22.08.2019)
Verfassungsrecht(07.08.2019)
Verkehrsrecht(12.01.2022)
Versicherungsrecht(08.11.2017)
Vertragsrecht(26.03.2020)
Vertriebsrecht(02.09.2020)
Verwaltungsrecht(01.09.2019)
Völkerrecht(04.03.2022)
Werberecht(08.08.2017)
Wettbewerbsrecht(07.05.2020)
Wirtschaftsrecht(12.03.2024)
Zivilrecht(21.03.2022)

RechtsPortal 24/7 RA Scherret: Familien- & Strafrecht
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht

Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin

RechtsPortal 24/7 Haupt - Menü
Rechts-Portal - Services
· Rechts-Portal - News
· Rechts-Portal - Links
· Rechts-Portal - Forum
· Rechts-Portal - Lexikon
· Rechts-Portal - Kalender
· Rechts-Portal - Foto-Galerie
· Rechts-Portal - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Rechts-Portal News
· Rechts-Portal Rubriken
· Top 5 bei Rechts-Portal

Account / LogIn
· Log-In @ Rechts-Portal
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Rechts-Portal
· Account löschen

Interaktiv
· Rechts-Portal Link senden
· Rechts-Portal Event senden
· Rechts-Portal Artikel senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Rechts-Portal Mitglieder
· Rechts-Portal Gästebuch

Information
· Rechts-Portal FAQ/ Hilfe
· Rechts-Portal Impressum
· Rechts-Portal AGB & Datenschutz
· Rechts-Portal Statistik
· Rechts-Portal Werbung

Accounts
· Twitter
· google+

RechtsPortal 24/7 Scheidungstipps & -tricks!
200x60-Fragen-zu-Scheidung

RechtsPortal 24/7 Terminkalender
April 2024
1 2 3 4 5 6 7
8 9 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30  

Tagungen
Veröffentlichungen
Veranstaltungen
Treffen
Geburtstage
Gedenktage
Sonstige

RechtsPortal 24/7 Seiten - Infos
RechtsPortal 24/7 - Mitglieder!  Mitglieder:1969
RechtsPortal 24/7 -  News!  Rechts-News:9.541
RechtsPortal 24/7 -  Links!  Rechts-Links:82
RechtsPortal 24/7 -  Kalender!  Rechts-Termine:0
RechtsPortal 24/7 -  Lexikon!  Rechts-Lexikon:15
RechtsPortal 24/7 - Forumposts!  Forumposts:86
RechtsPortal 24/7 -  Galerie!  Galerie Bilder:260
RechtsPortal 24/7 -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

RechtsPortal 24/7 Wichtige Web-Links
Online Markenprüfung: tmdn.org

RechtsPortal 24/7 SEO Vergleich RankensteinSEO
Seite: SEO Vergleich RankensteinSEO

RechtsPortal 24/7 Online WEB Tipps
Gratisland.de Pheromone

RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!

Recht(s) - Seite - News ! Präzedenzurteil zu BWF: Vermittler muss Schadensersatz zahlen

Veröffentlicht am Montag, dem 25. Januar 2016 von RechtsPortal-247.de

Recht-News
PR-Gateway: Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS)

25. Januar 2016. Das Landgericht Nürnberg hat einen Vermittler zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, da er beim Verkauf des "Gold Standard" der BWF-Stiftung seine Pflichten aus dem Beratungsverhältnis verletzt habe. Wie der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS) mitteilt, habe dieses noch nicht rechtskräftige Urteil Signalwirkung, nicht nur für BWF-Kunden.

Es ist das erste Mal, dass ein Gericht einen Vermittler des mittlerweile insolventen Goldhändlers BWF Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung, zum Schadensersatz verurteilt. 20.000 Euro zuzüglich der Gerichts- und Anwaltskosten muss der Nürnberger erstatten, da er seine Pflichten aus dem Beratungsverhältnis verletzt habe, so das Gericht. Die Richter führten aus, dass jemand, der fremde Kapitalanlagen vertreibt, auch in der Lage sein muss, zu beurteilen, ob das Konzept den Tatbestand eines Verbotsgesetzes erfülle. Zum Hintergrund Jana Vollmann, Geschäftsführerin des DVS ( www.dvs-ev.net ): " Die BaFin hatte der Stiftung im Jahr 2015 das Geschäft verboten und ordnete die Rückabwicklung aller Verträge an, nachdem bereits im März wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Betrug Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durchgeführt wurden*."

Diese Rechtssprechung könnte ein Präzedenz-Urteil darstellen. Denn in der Vergangenheit versuchten sich Vermittler mit ihren Rechtsanwälten immer wieder von einer Haftung zu befreien. "Mit diesem Urteil", so DVS-Geschäftsführerin Vollmann, "steht nun fest, dass Vermittler die Anleger auch auf Unschlüssigkeiten im Anlagekonzept oder auf eventuell erlaubnispflichtige Investments hinweisen müssen. So gesehen hat dieses Urteil, wenn es denn rechtskräftig wird, einschneidende Auswirkungen auf das Geschäft mit unseriösen, durch Vermittler verkauften Finanzprodukten und positive Auswirkungen für die Anleger."

*Das Geschäftsmodell der BWF klang für viele Kleinanleger gut. Die BWF bot den Anlegern an, Gold aus ihrem Hochsicherheits-Tresor zu kaufen und dieses später mit hohen Aufschlägen wieder von den Anlegern zurück zu kaufen. Bei entsprechender Laufzeit versprach die BWF einen garantierten Rückkaufpreis von bis zu 180 Prozent. Als die Ermittlungsbehörden bei BWF vier Tonnen angebliches Gold sicher stellten, soll sich - so die Staatsanwaltschaft - herausgestellt haben, dass lediglich 200 kg echtes Gold darunter gewesen wäre. Rund 6.500 Anleger investierten ca. 48 Millionen Euro bei BWF.
Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS)

Kompetente und effektive Unterstützung im Kampf gegen betrügerische Unternehmen.

Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) setzt sich seit Jahren gezielt für die Interessen geschädigter Verbraucher und Kapitalanleger ein. Oberstes Ziel des DVS ist es, einen privaten Verbraucherschutz in Deutschland weiter fest zu verankern, um so die Interessen der Verbraucher konsequent gegen betrügerische Unternehmen durchzusetzen.

Der DVS bündelt unter anderem die Interessen geschädigter Kapitalanleger und setzt diese gegen die schädigenden Unternehmen durch. Als eingetragener Verein arbeitet er mit spezialisierten und erfahrenen Rechtsanwälten zusammen.

Geschäftsstelle Jena
Löbderrgraben 11
07743 Jena
Telefon 03641 35 35 04
Fax 03641 35 35 22
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Jana Vollmann
Langer Berg 7
99094 Erfurt
0361 65 31 96 96

http://www.dvs-ev.net

Pressekontakt:
All4press
Erich Jeske
Martinskloster 3
99094 Erfurt
info@all4press.de
0361 5506710
http://www.all4press.de

(Weitere interessante Gold News & Gold Infos gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS)

25. Januar 2016. Das Landgericht Nürnberg hat einen Vermittler zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, da er beim Verkauf des "Gold Standard" der BWF-Stiftung seine Pflichten aus dem Beratungsverhältnis verletzt habe. Wie der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS) mitteilt, habe dieses noch nicht rechtskräftige Urteil Signalwirkung, nicht nur für BWF-Kunden.

Es ist das erste Mal, dass ein Gericht einen Vermittler des mittlerweile insolventen Goldhändlers BWF Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung, zum Schadensersatz verurteilt. 20.000 Euro zuzüglich der Gerichts- und Anwaltskosten muss der Nürnberger erstatten, da er seine Pflichten aus dem Beratungsverhältnis verletzt habe, so das Gericht. Die Richter führten aus, dass jemand, der fremde Kapitalanlagen vertreibt, auch in der Lage sein muss, zu beurteilen, ob das Konzept den Tatbestand eines Verbotsgesetzes erfülle. Zum Hintergrund Jana Vollmann, Geschäftsführerin des DVS ( www.dvs-ev.net ): " Die BaFin hatte der Stiftung im Jahr 2015 das Geschäft verboten und ordnete die Rückabwicklung aller Verträge an, nachdem bereits im März wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Betrug Ermittlungen der Staatsanwaltschaft durchgeführt wurden*."

Diese Rechtssprechung könnte ein Präzedenz-Urteil darstellen. Denn in der Vergangenheit versuchten sich Vermittler mit ihren Rechtsanwälten immer wieder von einer Haftung zu befreien. "Mit diesem Urteil", so DVS-Geschäftsführerin Vollmann, "steht nun fest, dass Vermittler die Anleger auch auf Unschlüssigkeiten im Anlagekonzept oder auf eventuell erlaubnispflichtige Investments hinweisen müssen. So gesehen hat dieses Urteil, wenn es denn rechtskräftig wird, einschneidende Auswirkungen auf das Geschäft mit unseriösen, durch Vermittler verkauften Finanzprodukten und positive Auswirkungen für die Anleger."

*Das Geschäftsmodell der BWF klang für viele Kleinanleger gut. Die BWF bot den Anlegern an, Gold aus ihrem Hochsicherheits-Tresor zu kaufen und dieses später mit hohen Aufschlägen wieder von den Anlegern zurück zu kaufen. Bei entsprechender Laufzeit versprach die BWF einen garantierten Rückkaufpreis von bis zu 180 Prozent. Als die Ermittlungsbehörden bei BWF vier Tonnen angebliches Gold sicher stellten, soll sich - so die Staatsanwaltschaft - herausgestellt haben, dass lediglich 200 kg echtes Gold darunter gewesen wäre. Rund 6.500 Anleger investierten ca. 48 Millionen Euro bei BWF.
Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS)

Kompetente und effektive Unterstützung im Kampf gegen betrügerische Unternehmen.

Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS) setzt sich seit Jahren gezielt für die Interessen geschädigter Verbraucher und Kapitalanleger ein. Oberstes Ziel des DVS ist es, einen privaten Verbraucherschutz in Deutschland weiter fest zu verankern, um so die Interessen der Verbraucher konsequent gegen betrügerische Unternehmen durchzusetzen.

Der DVS bündelt unter anderem die Interessen geschädigter Kapitalanleger und setzt diese gegen die schädigenden Unternehmen durch. Als eingetragener Verein arbeitet er mit spezialisierten und erfahrenen Rechtsanwälten zusammen.

Geschäftsstelle Jena
Löbderrgraben 11
07743 Jena
Telefon 03641 35 35 04
Fax 03641 35 35 22
Deutscher Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
Jana Vollmann
Langer Berg 7
99094 Erfurt
0361 65 31 96 96

http://www.dvs-ev.net

Pressekontakt:
All4press
Erich Jeske
Martinskloster 3
99094 Erfurt
info@all4press.de
0361 5506710
http://www.all4press.de

(Weitere interessante Gold News & Gold Infos gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


(Artikel-Titel: )

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Präzedenzurteil zu BWF: Vermittler muss Schadensersatz zahlen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren:

Europäische Urheberrechtsreform: Pressekonferenz mi ...

Europäische Urheberrechtsreform: Pressekonferenz mi ...
Urheberrecht im Internet: Große Koalition streitet ...

Urheberrecht im Internet: Große Koalition streitet  ...
EU-Gericht: Glyphosat-Studien sind öffentlich zu ma ...

EU-Gericht: Glyphosat-Studien sind öffentlich zu ma ...

Alle Web-Video-Links bei RechtsPortal-247.de: RechtsPortal-247.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren:

Amtsgericht-Merseburg-Sachsen-Anhalt-1308 ...

Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...

Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von RechtsPortal-247.de: RechtsPortal-247.de Foto - Galerie

Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren:

 EuGH-Urteil: Widerrufsrecht muss prägnant formuliert werden (PR-Gateway, 30.03.2020)
Zahlreiche Kreditverträge widerrufbar, Verbraucher profitieren doppelt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt mit einem richtungsweisenden Urteil Verbraucherrechte: Beim Abschluss von Kreditverträgen müssen die vertraglichen Pflichtangaben und das Widerrufsrecht "klar und prägnant" angegeben werden, so das höchste europäische Gericht in seinem Urteil ...

 
Gegen Kündigung von Prämiensparverträgen vorgehen (PR-Gateway, 21.02.2020)
Gegen Kündigung von Sparverträgen wehren

Seit einiger Zeit kündigen die Sparkassen eine Vielzahl von Prämiensparverträgen. Begründung ist, dass aufgrund des anhaltend niedrigen Zinsumfeldes für die Sparkassen die Fortführung des Sparvertrages zu den vereinbarten Bedingungen - angeblich - nicht mehr vertretbar ist. Hintergrund ist die durch die EZB gesteuerte Niedrig- bzw. Nullzinspolitik, so die Ausführungen der Sparkassen.

Die tatsächlichen Gründe für die Kündigung liegen dabei ...

 UCY ENERGY begrüßt Wechsel an der VDA-Spitze / Hildegard Müller löst Bernhard Mattes als Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) ab (UCYENERGY, 29.12.2019)
UCY ENERGY begrüßt den Wechsel an der Spitze des VDA grundsätzlich sehr. "Bernhard Mattes war offenbar zu schwach sich gegen interne Stimmen wie den Leiter der Rechtsabteilung, Dr. Ralf Scheibach durchzusetzen", erläutert Thilo Schneider, Geschäftsführer der UCY business services & trading GmbH. Schneider kennt die Automobilwirtschaft gut und ist auch an verschiedenen Automobilunternehmen beteiligt, darunter das in Dettlingen der Ems ansässige Unternehmen ElringKlinger AG. Mattes hatte Schreiben ...

 Steuerkanzlei Annemarie Menrath präsentiert Beratungsangebot zur Unternehmensnachfolge (prmaximus, 29.10.2019)
Detaillierte Einblicke über Leistungen und Kernkompetenzen

Für Firmenlenker gehört die Unternehmensnachfolge zu den aufreibendsten Herausforderungen. Die geordnete Nachfolgeregelung ist die entscheidende Voraussetzung für das Weiterbestehen eines funktionierenden Unternehmens. Familienbetriebe, Handwerk und KMU profitieren von einem professionell organisierten Übergabeprozess. Die Passauer Steuerkanzlei Annemarie Menrath erarbeitet individuell zugeschnittene Nachfolgelösungen für Unterneh ...

 MEX-Berlin präsentiert: Corroder (prmaximus, 31.07.2019)
Sein Spezialgebiet sind Masken, Rüstungsteile, Waffen und Gegner aus Horrospielen, denen man nie im realen Leben begegnen wollte.
Seit 2014 ist er nebenberuflich als Prop-Maker und Walking Act für Filmpremieren, Theater und für Firmen wie "Bethesda" und "Riot Games" im Einsatz.
Facebook: https://www.facebook.com/pg/corrodercosplayprops/

Die Manga und Entertainment Expo (kurz MEX, https://mex-berlin.de) findet vom 25. - 27. Oktober 2019 in den Messehallen am Funkturm statt. Das Gelän ...

 Michael Bertrams, Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken des Rechtextremismus! (RechtsPortal-24-7, 25.06.2019)
Michael Bertrams zum Bundesverfassungsgericht:

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland.

"Der liberale Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Meinungsfreiheit von Neonazis hat meines Erachtens einen hohen Anteil an der zunehmenden Unverfrorenheit ihres Auftretens und daran, dass diese Neona ...

 Internetpräsenz analysieren und für den Erfolg nutzen: Innovation für zukünftige Zeiten von Nabenhauer Consulting! (PR-Gateway, 24.06.2019)
Steinach im Juni 2019 - Ohne Bremsspuren setzt die Nabenhauer Consulting ihren Erfolgskurs fort und bringt mit dem Service "Webseitenanalyse" ein aktuelles Angebot auf den Markt. Ausrichtung des innovativen Services ist es, die Internetpräsenz der Kunden Schritt für Schritt zu analysieren und die Kunden anhand eines Berichts darüber zu informieren, wo noch Optimierungsbedarf besteht. Die Webseite wird als Plattform für den Dialog dienen und dies kommt bei dem Webauftritt der Kunden zur Geltung. ...

 IHK Fortbildung: Fachberater/in im ambulanten Gesundheitswesen (IHK) - Präsenzveranstaltung in Köln (FFC-Akademie, 17.01.2019)
Köln. Einwöchige in Kooperation mit der IHK zu Köln angebotene Fortbildung zum "Fachberater/in im ambulanten Gesundheitswesen (IHK)" für Steuerberater, Rechtsanwälte, Versicherungs- und Finanzberater im März in Köln.

Heilberufler verstehen - mit Heilberuflern arbeiten!
Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Therapeuten bilden zusammen die Gruppe der Heilberufe. Es handelt sich bei den Heilberuflern um eine krisenfeste Wachstumsbranche mit kontinuierlichem Beratungsbe ...

 Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz-Präsident, zweifelt den juristisch undefinierten Begriff 'Hetzjagd' an und relativiert so die dokumentierten Angriffe! (RechtsPortal-24-7, 08.09.2018)
Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:

Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt - und die Medien seit der Tat voll davon sind.

Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen Neb ...

 Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Europäischer Gerichtshof soll Zwangshaft gegen Ministerpräsident Söder (CSU) wegen sauberer Luft in München prüfen! (RechtsPortal-24-7, 27.08.2018)
Zum Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung:

Berlin (ots) - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Beschwerde der Bayerischen Staatsregierung im Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung ab / Gerichtshof kündigt an, Zwangshaft gegen Ministerpräsident und andere Politiker durch Europäischen Gerichtshof klären zu lassen!

Das Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DU ...

Werbung bei RechtsPortal-247.de:





Präzedenzurteil zu BWF: Vermittler muss Schadensersatz zahlen

 
RechtsPortal 24/7 Aktuelles Amazon-Schnäppchen

RechtsPortal 24/7 Video Tipp @ RechtsPortal-247.de

RechtsPortal 24/7 Online Werbung

RechtsPortal 24/7 Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Recht-News
· Weitere News von RechtsPortal-24-7


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Recht-News:
Hells Angels »Germanenhof« in Neu-Hohenschönhausen: Der Staat agiert zu zögerlich - Sicherheitsexperten fordern eine Klausel gegen die Organisierte Kriminalität (OK)!


RechtsPortal 24/7 Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



RechtsPortal 24/7 Online Werbung

RechtsPortal 24/7 Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2024 by Rechtsportal 24/7!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen. / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Rechtsportal 24/7 - Infos, News & Tipps zum Arbeitsrecht Bankrecht Baurecht Domainrecht Eherecht Erbrecht Europarecht Familienrecht Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht Geldwäscherecht Gesellschaftsrecht Immobilienrecht Insolvenzrecht Internetrecht IT-Recht Kapitalmarktrecht Kaufrecht Markenrecht Medienrecht Medizinrecht Mietrecht Nachbarschaftsrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Patentrecht Persönlichkeitsrecht Reiserecht Sozialrecht Steuerrecht Strafrecht Tierrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Vergaberecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Vertriebsrecht Verwaltungsrecht Werberecht Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Zivilrecht