RechtsPortal-247.de: News, Infos & Tipps zum Thema Recht

Das kanadische Uranexplorationsunternehmen Fission Uranium (ISIN: CA33812R1091 / TSX: FCU) gab mit dem Abschluss des Sommerbohrprogramms auch weitere Explorationsergebnisse bekannt. Dieses auf der Unternehmenseigenen ,Paterson Lake South'-Liegenschaft niedergebrachte Sommerbohrprogramm beinhaltete das erste ...

 Festnahme des des terrorverdächtigen Syrers aus Chemnitz in Leipzig: Mutige entschlossene Landsleute von ihm halfen, ihn dingfest zu machen! (RechtsPortal-24-7, 11.10.2016)
Zum Fall des terrorverdächtigen Syrers:

Gera (ots) - Etwas Besseres hätte im Fall des terrorverdächtigen Syrers gar nicht passieren können, als dass Landsleute von ihm helfen, ihn dingfest zu machen.

Möglicherweise haben die mutigen, entschlossenen Männer vielen Menschen, darunter dem potenziellen Attentäter, Schaden an Leib und Leben erspart.

Es ist gut, dass die Öffentlichkeit nicht allzu viel weiß von den hilfreichen Syrern.

Der Eh ...

 Die Gewaltenteilung ist eine demokratische Errungenschaft: Künstliche Aufregung - Sozialhilfe für EU-Ausländer entspricht der vom Gesetzgeber gegebenen Basis vorhandener Gesetze! (RechtsPortal-24-7, 05.01.2016)
Wolfgang Schütze zur Sozialhilfe für EU-Ausländer:

Gera (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass oberste deutsche Gerichte Urteile fällen, die nicht auf allgemeine Gegenliebe stoßen.

Aber: bei allem Groll zeigt auch das, welch' demokratische Errungenschaft die Gewaltenteilung ist.

Man muss nur nach Polen schauen, wie gerade die von unseren Nachbarn neu gewählten Repräsentanten versuchen, Institutionen wie dem Verfassungsgericht und öffentlich-recht ...

 Thüringer Außenpolitik: Oppositionsführer Mike Mohring (CDU), Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Albrecht Schröter (SPD), Oberbürgermeister von Jena, weilten im Nahen Osten! (RechtsPortal-24-7, 31.10.2015)
Jörg Riebartsch zu Reisen Thüringer Politiker in den Nahen Osten:

Gera (ots) - Für Außenpolitik in Deutschland ist die Bundesregierung zuständig oder gleich die Europäische Union.

Kommunen und Landesfürsten reizt aber der Umgang mit fremden und fernen Kulturen.

Deshalb gibt es Kooperationen, pflegt Jena beispielsweise eine Partnerschaft mit der palästinensischen Stadt Beit Jala, übrigens einer arabischen Siedlung mit mehrheitlich christlicher Bevölk ...

 Die neue Kultur des Zuhörens in Thüringen: Bürgermeister und Landräte können in amtlicher Eigenschaft ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht ausüben! (RechtsPortal-24-7, 12.09.2015)
Jörg Riebartsch zum Maulkorb für Bürgermeister und Landräte:

Gera (ots) - Archive oder die Speicherfunktion an Computern können sehr gemein sein. Unterstützen sie das Gedächtnis doch vortrefflich; zum Beispiel beim Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Landesregierung.

In diesem steht unter anderem drin, dass man in der Landespolitik eine neue Kultur des Zuhörens und Mitmachens etablieren will.

Was in der Thüringer Lebenswirklichkeit darunter zu verst ...

 Ostthüringer Zeitung zu Energiewende/Bundestag: Gabriel hat recht, wenn er sagt, dass es Zeit für eine neue Herangehensweise ist! (PressePortal.de, 01.07.2014)
Gera (ots) - Wenn es nach der Opposition geht, taugt die (...) im Bundestag verabschiedete Ökostrom-Reform rein gar nichts.

Die Ausnahmen für die Industrie seien zu groß, während die Bedingungen für die Hersteller von Erneuerbaren Energien schlechter werden würden.

Es stimmt, dass mit der Reform das Ende der goldenen Subventionszeiten für die Solar- und Windkraftindustrie eingeläutet wird.

Die Fördergelder für Erneuerbare Energien werden herunter gef ...

 Mitteldeutsche Zeitung: Polizei-Einsatz - Aufmarsch von Rechtsextremen: Grüne klagen gegen Polizei! (PressePortal.de, 23.01.2014)
Halle (ots) - Der Polizei-Einsatz beim Rechtsextremen-Aufmarsch am vergangenen Sonnabend in Magdeburg wird ein juristisches Nachspiel haben.

Jennifer Breuste und Fabian Eicker, Sprecher der Grünen-Jugend, wollen vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg gegen die Sperrung der Elbebrücken klagen.

"Wir sind der Meinung, dass das rechtswidrig und unverhältnismäßig war", sagte Eicker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Er wolle das feststellen ...

 Ostthüringer Zeitung: Holzhey beantragt Freistellung vom Amt / Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt verzichtet bis zur Klärung der rechtlichen Belange auf seine Bezüge! (Parteien-News, 10.04.2013)
Gera (ots) - Rudolstadt / Saalfeld - Hartmut Holzhey, parteiloser Landrat im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, hat beim Landesverwaltungsamt seine unentgeltliche Freistellung vom Amt beantragt. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Mittwochausgabe (10. April 2013).

"Ich bin ab Montag nicht mehr im Landratsamt und habe sozusagen Sonderurlaub unter Verzicht auf die Bezüge", sagte der Saalfelder am Dienstag vor dem Kreistag.

Damit zog Holzhey ein Jahr nach seiner Wa ...

 Australien News & Australien Infos @ Australien-247.de ! (RechtsPortal-24-7, 18.06.2010)
Australien (siehe Australien News & Australien Infos @ Australien-247.de, News & Infos rund um Australien, engl. und lat. Australia, abgeleitet von lat. terra australis: „südliches Land“; offizieller Name Commonwealth of Australia) ist der flächenmäßig sechstgrößte Staat der Erde. Er liegt auf der Südhalbkugel nordwestlich von Neuseeland und südlich von Indonesien, Osttimor, West-Neuguinea und Papua-Neuguinea und umfasst die Hauptlandmasse d ...

 Berlin News, Berlin Infos & Berlin Tipps @ Berlin-News.net ! (RechtsPortal-24-7, 06.11.2009)
Berlin (Berlin News, Berlin Infos & Berlin Tipps) ist Bundeshauptstadt und Regierungssitz Deutschlands. Als Stadtstaat ist Berlin ein eigenständiges Land und bildet das Zentrum der Metropolregion Berlin/Brandenburg. Berlin ist mit 3,4 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und flächengrößte Stadt Deutschlands, sowie nach Einwohnern die zweitgrößte und nach Fläche die fünftgrößte Stadt der Europäischen Union.
Berlin war im Verlau ...

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