 Tipp: Anwalts Hotline
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 210 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 Videos
|
|
|
Rechts-Portal 24/7 News
|
|
|
RA Scherret: Familien- & Strafrecht
|
|
Rechtsanwältin Anette Scherret
Rechtsgebiete:
Familienrecht • Verkehrsrecht • Strafrecht • Ordnungswidrigkeitenrecht
Kanzlei Anette Scherret
Gielsdorfer Str. 18a
12623 Berlin
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Scheidungstipps & -tricks!
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Wichtige Web-Links
|
|
|
SEO Vergleich RankensteinSEO
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Wettbewerbsrecht: Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 15. August 2013 von RechtsPortal-247.de |
|
prmaximus: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O 76/12) entschieden, dass der Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" auf einer Internetseite den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen soll. Dies soll insbesondere deshalb gelten, weil die Seite nur sichtbar werde, wenn der Reiter angeklickt wird. Das Angebot könne somit aufgerufen werden, ohne dass dieser Hinweis sichtbar wird. Dies soll dazu führen, dass der Bestellvorgang auch eingeleitet werden könne, ohne dass der Reiter mit dem Hinweis auf die Mehrwertsteuer angeklickt werden müsse.
Das LG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Wettbewerber auf einem Onlinemarktplatz einen Artikel zum Sofortkauf angeboten hat. Angaben im Hinblick auf die Mehrwertsteuer befanden sich nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Preis, sondern zunächst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den die Mehrwertsteuer betreffenden Punkt konnte man allein durch herunter scrollen über mehrere Bildschirmseiten erreichen. Außerdem gab es einen Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden". Durch ein Klicken auf das Feld "Sofort-Kaufen" konnte der Bestellvorgang somit eingeleitet werden, ohne dass in dem weiteren Verlauf des Bestellvorgangs ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer erfolgt wäre.
Grundsätzlich hat ein Hinweis darauf zu erfolgen, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält. Der Hinweis muss dem Angebot eindeutig zuzuordnen sein, außerdem leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Auch wenn ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang mit dem angegebenen Preis nicht erforderlich ist, müssen die Informationen alsbald und leicht erkennbar sein. Es genügt auch, dass die Informationen gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite angegeben werden, wenn diese noch vor Einleitung des Bestellvorgangs notwendig aufgerufen werden muss.
Die Rechtsprechung im Internetrecht ist häufig bereits innerhalb einzelner Gerichte uneinheitlich. Denn die Gerichte stehen vor der Herausforderung, alle verschiedenen Bereiche des Mediums Internet mit den bislang geltenden Gesetzen in Einklang zu bringen. Die daraus resultierende divergierende Rechtsprechung führt zu hoher Verunsicherung vor allem bei gewerblichen Internetnutzern. Ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt synchronisiert die entsprechenden Rechtsgrundlagen und setzt die Interessen von Internetnutzern durch.
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O 76/12) entschieden, dass der Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" auf einer Internetseite den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen soll. Dies soll insbesondere deshalb gelten, weil die Seite nur sichtbar werde, wenn der Reiter angeklickt wird. Das Angebot könne somit aufgerufen werden, ohne dass dieser Hinweis sichtbar wird. Dies soll dazu führen, dass der Bestellvorgang auch eingeleitet werden könne, ohne dass der Reiter mit dem Hinweis auf die Mehrwertsteuer angeklickt werden müsse.
Das LG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Wettbewerber auf einem Onlinemarktplatz einen Artikel zum Sofortkauf angeboten hat. Angaben im Hinblick auf die Mehrwertsteuer befanden sich nicht in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Preis, sondern zunächst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den die Mehrwertsteuer betreffenden Punkt konnte man allein durch herunter scrollen über mehrere Bildschirmseiten erreichen. Außerdem gab es einen Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden". Durch ein Klicken auf das Feld "Sofort-Kaufen" konnte der Bestellvorgang somit eingeleitet werden, ohne dass in dem weiteren Verlauf des Bestellvorgangs ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer erfolgt wäre.
Grundsätzlich hat ein Hinweis darauf zu erfolgen, dass der Preis die Umsatzsteuer enthält. Der Hinweis muss dem Angebot eindeutig zuzuordnen sein, außerdem leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Auch wenn ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang mit dem angegebenen Preis nicht erforderlich ist, müssen die Informationen alsbald und leicht erkennbar sein. Es genügt auch, dass die Informationen gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Seite angegeben werden, wenn diese noch vor Einleitung des Bestellvorgangs notwendig aufgerufen werden muss.
Die Rechtsprechung im Internetrecht ist häufig bereits innerhalb einzelner Gerichte uneinheitlich. Denn die Gerichte stehen vor der Herausforderung, alle verschiedenen Bereiche des Mediums Internet mit den bislang geltenden Gesetzen in Einklang zu bringen. Die daraus resultierende divergierende Rechtsprechung führt zu hoher Verunsicherung vor allem bei gewerblichen Internetnutzern. Ein im gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt synchronisiert die entsprechenden Rechtsgrundlagen und setzt die Interessen von Internetnutzern durch.
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html
Firmenkontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
Pressekontakt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
M Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Deutschland
E-Mail: presse@grprainer.com
Homepage: http://www.grprainer.com
Telefon: 0221-2722750
|
(Artikel-Titel: )
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht RechtsPortal-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (prmaximus) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: RechtsPortal-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Baurecht: Grundzüge des Abstandsflächenrechts
 | Baurecht: Crashkurs Baurecht - Webinar von Jura Onl ...
 | Familienrecht: Zugewinnausgleich leicht erklärt
 |
|
|
| Diese Fotos bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Amtsgericht-Hamburg-Harburg-130324-DSC_00 ...
 | Rosenburg-Wanderausstellung-Berlin-Landge ...
 | Amtsgericht-Winsen-120819-DSC_0152.JPG
 | | |
|
| Diese Lexikon-Einträge bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Ordnungswidrigkeit
Eine Ordnungswidrigkeit in Deutschland ist eine geringfügige Verletzung der Rechtsregeln.
Nach deutschem Recht ist eine Ordnungswidrigkeit eine Gesetzesübertretung (genau: eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung), für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht (§ 1 Abs. 1 des „Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten“ OWiG). Bei manchen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung kann neben dem Bußgeld auch ein Fahrverbot von maximal drei Monaten verhängt werden.
Der moderne Gesetzgebe ...
Richter
Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben.
Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind ...
Rechtsanwalt
Rechtsanwalt (in der Schweiz je nach Kanton auch Advokat, Fürsprecher und Fürsprech genannt; von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand.
Aufgabe:
Rechtsanwälte haben die Aufgabe, ihrem Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zu seinem Recht zu verhelfen. Zu diesem Zweck können sie jedermann beraten oder vertreten, soweit sie nicht zuvor in derselben Angelegenheit die Gegenseite beraten bzw. vertreten hab ...
| Diese Forum-Posts bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Grundsätzlich!
Gehe in Deutschland mit dem gleichen Fall vor einhundert Gerichte und du bekommst 98 verschiedene Urteile.
Und so verhält es sich auch in deinem Fall.
Solange in diesem Staat Gesetze ... (Otto76, 28.06.2013)
| Diese News bei RechtsPortal-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Hered (Shandong): Pionierleistung bei mobilen Hubarbeitsbühnen (schwertschmiedeviktor, 23.04.2024)
In der Welt der Hebebühnen und Arbeitsstationen sind Qualität, Zuverlässigkeit und Langlebigkeit drei Eigenschaften, auf die jeder Wert legt. Hered (Shandong) Intelligent Technology Co., Ltd. garantiert diese drei Qualitäten, die das Unternehmen zu einem Wegbereiter in der Branche der mobilen Hubarbeitsbühnen gemacht haben. Unter den verschiedenen Produkten des Unternehmens ist die neueste Produktreihe von Hebebühnen und Arbeitsstationen so konzipiert, dass sie die Art und Weise der Durchführung ...
Beim Putzen auf die Umwelt achten (PR-Gateway, 15.04.2024)
Die VERBRAUCHER INITIATIVE mit Tipps zum Frühjahrsputz
Berlin, 15.04.2024. Rund 320.000 Tonnen Reinigungs- und Pflegemittel kaufen Verbraucher nach Angaben des Umweltbundesamtes in Deutschland pro Jahr. Was sie ganz selbstverständlich in den Abfluss spülen, kann die Gewässer erheblich belasten. Die VERBRAUCHER INITIATIVE rät daher, bei Reinigungsmitteln auf umweltschonendere Basisprodukte zu setzen und sie sparsam zu verwenden.
Teure Spezialprodukte sind meistens ü ...
Warum notarielles Testament und Generalvollmacht preiswerter sind als handschriftlich erstellte Dokumente (PR-Gateway, 25.03.2024)
Und warum solltest Du ein beurkundetes Testament und nicht ein handschriftliches Testament haben?
Welchen Vorteil habe ich, wenn ich auch eine Generalvollmacht an den Erben erteilt habe?
Ein Beitrag von Werner Hoffmann - Generationenberater und Fachautor
Es ist wichtig, ein Testament aus mehreren Gründen zu erstellen:
Vermögensverteilung: Du kannst festlegen, wie Dein Vermögen nach Deinem Tod verteilt wird. Ohne ein Testament werden Deine ...
Josip Heit, GSB Gold Standard Corporation, der Erfolg eines Finanzgenies und 40 Tageszeitungen auf allen Kontinenten (PR-Gateway, 18.03.2024)
Josip Heit ist Vorstandsvorsitzender der GSB Gold Standard Konzerngruppe und sorgt seit Jahren für mediale und öffentliche Aufmerksamkeit, nicht nur durch große Immobilienprojekte.
Hierbei ist die Karriere von Heit gekennzeichnet durch visionäre Führung, strategische Weitsicht und vor allem einem unerschütterlichen Engagement für finanziellen Weitblick.
Vieles, was man über Josip Heit weltweit lesen kann, polarisiert! Für die einen ist Josip Heit ein finan ...
Das niederländische Unternehmen DYU revolutioniert die urbane Mobilität mit der Einführung des leistungsstarken Elektrofahrrads C1 (schwertschmiedeviktor, 15.12.2023)
DYU, ein innovativer Hersteller von Elektrofahrrädern in den Niederlanden, hat heute die Einführung seines neuesten Modells, des Elektrofahrrads DYU C1, bekannt gegeben. Dieses Elektrofahrrad stellt nicht nur einen neuen Höhepunkt der technologischen Innovation dar, sondern läutet auch einen grundlegenden Wandel in der Art und Weise ein, wie urbane Mobilität stattfindet. Das Designkonzept des DYU C1 ist auf die perfekte Kombination von Energieeff ...
Smart Webdesign Schweiz: Ihre führende Webdesign Agentur und SEO-Agentur für KMUs in Deutschland, der Schweiz und Österreich (jacksmiths, 06.06.2023)
Chur, Graubünden - 06.06.23 - Smart Webdesign Schweiz, eine führende Webagentur und SEO Agentur, freut sich, ihre maßgeschneiderten Lösungen für kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) in Deutschland, der Schweiz und Österreich anzukündigen. Das Unternehmen ist spezialisiert auf hochwertiges Webdesign und professionelle Suchmaschinenoptimierung, um KMUs bei der Stärkung ihrer Online-Präsenz und der Erreichung ...
Syntax weist auf wichtige neue gesetzliche Anforderungen für Intrahandelsstatistik und Zollanmeldung hin (prmaximus, 12.10.2021)
Weinheim, 12. Oktober 2021 ---- Syntax, global agierender IT-Dienstleister und einer der führenden Managed Cloud Provider, weist auf neue gesetzliche Anforderungen für die Intrahandelsstatistik und die Zollanmeldung hin, die zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Diese erfordern eine Anpassung der SAP-Systeme.
Sowohl Zollanmeldungen als auch Intrastat-Eingangs- und Versendungsmeldungen müssen ab dem kommenden Jahr zusätzliche Daten enthalten. Diese konnten bisher freiwillig gemeldet werden, ...
Media Exklusiv GmbH obsiegt vor dem Landgericht Bielefeld gegenüber Kanzlei S-D-K Bielefeld (prmaximus, 19.09.2021)
Die Media Exklusiv GmbH aus Gütersloh obsiegte vor dem Landgericht Bielefeld gegenüber einem ehemaligen Kunden, der sich außergerichtlich von der Kanzlei S-D-K Bielefeld vertreten ließ.
MEDIA EXKLUSIV GMBH: ANBIETER VON STRENG LIMITIERTEN FAKSIMILES
Das Geschäftsfeld der Media Exklusiv GmbH ist vornehmlich die Veräußerung von limitierten Faksimiles, wie zum Beispiel die Repliken historischer Bibeln, Atlanten oder Kunstbüche ...
Rechtzeitig Selbstanzeige stellen - Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor (PR-Gateway, 12.08.2020)
Rechtzeitig Selbstanzeige stellen - Automatischer Informationsaustausch von Finanzdaten steht bevor
Der Automatische Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) ist ein Mittel Steuerhinterziehung konsequent zu bekämpfen. Steuersünder können noch immer eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen.
Im Kampf gegen Steuerhinterziehung haben sich rund 100 Staaten verpflichtet am Automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten (AIA) teilzunehmen. Über den Informationsaustausch erhalten ...
clever-data unterstützt öffentliche Stellen in Barrierefreiheit und DSGVO (PR-Gateway, 06.07.2020)
Web-Zugänglichkeits-Gesetz
Kernen im Remstal, am 30. Juni 2020
Ab dem 23. September 2020 sind öffentliche Stellen verpflichtet, Ihre Web-Services barrierefrei anzubieten. Damit soll für Kundinnen und Kunden mit Behinderungen sichergestellt sein, das Internet in vollem Ausmaß nutzen zu können. Durch Corona wurde die Digitalisierung von Geschäftsprozessen zudem auf ein völlig neues Level gestellt, auf das Unternehmen und Behörden geschickt reagieren müssen.
Bereits heute ve ...
| Werbung bei RechtsPortal-247.de: |
| Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ RechtsPortal-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
