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RechtsPortal 24/7: News, Infos und Tipps rund um das Thema Recht!
Verfassungsrecht: Fatale Formalien: Die Sachsen-AfD scheitert vor dem Verfassungsgericht - ein Triumph des Rechtsstaates ist das aber nicht!
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 25. Juli 2019 von RechtsPortal-247.de |
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Zur AfD in Sachsen:
Stuttgart (ots) - Jetzt ist also höchstrichterlich bestätigt: Die sächsische AfD hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, ordnungsgemäß eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen.
Sie ist auch unfähig, eine formgerechte Verfassungsbeschwerde einzureichen, um den Ausschluss ihrer illegitimen Wahlbewerber abzuwenden.
Wer den doppelten Lapsus jedoch mit einem Triumph des Rechtsstaats verwechselt, verkennt die Folgen.
Natürlich ist es Unsinn, von einem "Komplott" des politischen Systems zu schwadronieren, wie die AfD das tut.
Die Verschwörungstheorie könnte ihr aber am Wahltag nutzen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Sachsen" können hier nachgelesen werden.)
(Ein Forum zum Thema "Sachsen" gibt es hier.)
(Videos zum Thema "" können hier geschaut werden.)
(Web-Links zum Thema "Sachsen" kann hier gefolgt werden.)
(Eine Themenseite "Sachsen" gibt es hier.)
(Parteien-News zu "Sachsen" sind hier nachzulesen.)
(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)
(Parteien-News zur "AfD" sind hier nachzulesen.)
WELT Nachrichtensender / LANDTAGSWAHL IN SACHSEN: Bundesverfassungsgericht weißt Beschwerde der AfD ab
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 24.07.2019):
Zitat: "Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen.
Grund für die Beschwerde war die Kürzung ihrer Landesliste."
Epoch Times Deutsch / Gauland zu Sachsen: AfD „soll mit Tricks sozusagen von ihrem Wahlsieg entmachtet werden“
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2019):
Zitat: "Alexander Gauland spricht bei AfD-Listendebakel von "Tricks", Werner J. Patzelt von unverhältnismäßigen Maßnahmen.
Er plädiert nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September für ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten."
AfD in Sachsen und Dresden - Die Dokumentation / Pressekonferenz der AfD Sachsen zum Thema Kürzung der Sächsischen Landesliste
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 12.07.2019):
Zitat: "Großes Interesse auf der Pressekonferenz der AfD Sachsen zum Thema Kürzung der Sächsischen Landesliste zur Landtagswahl Sachsen 2019 durch den Landeswahlausschuss."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/48503/4331850, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Zur AfD in Sachsen:
Stuttgart (ots) - Jetzt ist also höchstrichterlich bestätigt: Die sächsische AfD hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, ordnungsgemäß eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen.
Sie ist auch unfähig, eine formgerechte Verfassungsbeschwerde einzureichen, um den Ausschluss ihrer illegitimen Wahlbewerber abzuwenden.
Wer den doppelten Lapsus jedoch mit einem Triumph des Rechtsstaats verwechselt, verkennt die Folgen.
Natürlich ist es Unsinn, von einem "Komplott" des politischen Systems zu schwadronieren, wie die AfD das tut.
Die Verschwörungstheorie könnte ihr aber am Wahltag nutzen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Sachsen" können hier nachgelesen werden.)
(Ein Forum zum Thema "Sachsen" gibt es hier.)
(Videos zum Thema "" können hier geschaut werden.)
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(Parteien-News zu "Sachsen" sind hier nachzulesen.)
(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)
(Parteien-News zur "AfD" sind hier nachzulesen.)
WELT Nachrichtensender / LANDTAGSWAHL IN SACHSEN: Bundesverfassungsgericht weißt Beschwerde der AfD ab
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 24.07.2019):
Zitat: "Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der AfD zur sächsischen Landtagswahl abgewiesen.
Grund für die Beschwerde war die Kürzung ihrer Landesliste."
Epoch Times Deutsch / Gauland zu Sachsen: AfD „soll mit Tricks sozusagen von ihrem Wahlsieg entmachtet werden“
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2019):
Zitat: "Alexander Gauland spricht bei AfD-Listendebakel von "Tricks", Werner J. Patzelt von unverhältnismäßigen Maßnahmen.
Er plädiert nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September für ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten."
AfD in Sachsen und Dresden - Die Dokumentation / Pressekonferenz der AfD Sachsen zum Thema Kürzung der Sächsischen Landesliste
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 12.07.2019):
Zitat: "Großes Interesse auf der Pressekonferenz der AfD Sachsen zum Thema Kürzung der Sächsischen Landesliste zur Landtagswahl Sachsen 2019 durch den Landeswahlausschuss."
Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/48503/4331850, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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